Ulrike Liedtke

Danke schön. – Wir kommen zu Frage 19 (Rock Tech Lithium Förderzusage) des Abgeordneten Frank Bommert, CDU-Fraktion. Bitte schön. Frank Bommert (CDU):* Der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz erklärte in einem Zeitungsartikel der „Märkischen Oderzeitung“ vom 16. Januar 2025, dass die Firma Rock Tech Lithium einen …

Herr Minister, es gibt noch eine Rückfrage. Herr Abgeordneter Hohloch, bitte. Dennis Hohloch (AfD):* Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage noch zulassen. Ich habe nicht ganz verstanden, über welchen Zeithorizont wir sprechen. Ich habe jetzt verstanden, wie Sie vorgehen wollen, habe aber noch nicht verstanden, ob es überhaupt …

Bitte schön.

Frau Augustin hat eine Nachfrage. Bitte sehr. Kristy Augustin (CDU):* Vielen Dank, Herr Minister. Auch Sie wollen, glaubt man dem Koalitionsvertrag, mehr für die Qualität tun. Wie lässt sich das damit verbinden, dass beim Prozess der Novellierung der Kitafinanzierung bis 2027 explizit keine Standardverbesserungen zugelassen sind? Ich …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Freiberg, Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Bitte schön.

Vielen Dank. Es gibt keine weiteren Rückfragen dazu. – Wir kommen zu Frage 18 (Kitarechtsreform voranbringen) von Frau Abgeordneter Kristy Augustin für die CDU-Fraktion. Bitte schön. Kristy Augustin (CDU):* Dem Bildungsministerium ist es in der vergangenen Legislaturperiode nicht gelungen, die dringend erforderliche Kitarechtsreform …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Lange, Ministerin des Inneren und für Kommunales. Bitte schön. Katrin Lange (Ministerin des Innern und für Kommunales):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Genilke! Meine Damen und Herren! Wir haben den Schaden besichtigt; vom BLB ist eine …

Wir sind am Ende der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung, zuerst über den Entschließungsantrag der AfD, Drucksache 8/348, „Remigrationsoffensive starten – Privatisierung von Abschiebeprozessen ermöglichen!“. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? Damit wurde der Antrag mehrheitlich …

Herr Abgeordneter Dr. Berndt möchte gerne reagieren. (Beifall AfD)

Meine Damen und Herren, es wurde eine Kurzintervention von Frau Abgeordneter Hildebrandt angezeigt. Bitte schön. (Zuruf von der AfD: Ich dachte, die Linke ist raus aus dem Parlament!)

Sie müssten bitte zum Ende kommen.

Bitte, Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Ich behalte mir einmal vor, wie ich damit umgehe. Ich muss mir das noch einmal insgesamt durchlesen. (Lena Kotré [AfD]: Gut, machen Sie das!) Also: Die Beschuldigungen aus Ihrem emotionalen Affekt heraus (Lena Kotré [AfD]: Wahrscheinlich, ja!) muss ich mir erst noch einmal anschauen. Herr Adler hat keine Redezeit mehr. Herr Abgeordneter …

Frau Abgeordnete Kotré, Sie möchten auf diese Kurzintervention reagieren. Bitte schön. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Frau Präsidentin! Herr Genilke, schämen Sie sich! (Oh! bei der SPD) Gestern ist ein Kind gestorben. Die Eltern haben ihr Kind in die Kita gebracht und haben es am Ende des Tages nicht mehr lebend wiederbekommen. (Danny …

Ich nehme das einmal als eine persönliche Äußerung von Ihnen, als eine Äußerung als Frau Kotré. (Lena Kotré [AfD]: Nehmen Sie es, wie Sie wollen!) Jetzt schaue ich nach den Redezeiten. – Eine dreiviertel Minute für Herrn Genilke. – Möchten Sie sprechen? (Rainer Genilke [CDU]: Ich hatte mich zu einer Kurzintervention gemeldet!) – Gut. …

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, bevor wir die Aussprache fortsetzen, begrüße ich Schülerinnen und Schüler des Pückler-Gymnasiums Cottbus. Schön, dass ihr zu uns gekommen seid. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Frau Abgeordnete Kotré spricht für die Fraktion der AfD. (Beifall AfD – Ludwig Scheetz [SPD]: Da steht aber …

Frau Ministerin, bitte. Katrin Lange (Ministerin des Innern und für Kommunales):* Ich beginne mit der Frage von Herrn Bretz. Da der Koalitionsvertrag so gut ist und wir genau die Dinge, die Sie in Ihrem Entschließungsantrag nur noch einmal wiederholt haben, dort schon aufgenommen haben, bedarf es dieses Antrags aus unserer Sicht nicht. …

Frau Abgeordnete Bessin, bitte.

Ich würde gern die Fragen von Herrn Abgeordneten Hohloch und Frau Abgeordneter Bessin gleich anschließen. Bitte sehr. Dennis Hohloch (AfD):* Frau Ministerin, verzeihen Sie bitte, dass die Präsidentin Sie „leider“ unterbrechen muss. – Sie sind ja Innenministerin und haben sicherlich einen besseren Überblick über die aktuelle …