Ulrike Liedtke

Herr Abgeordneter Dr. Redmann, möchten Sie auf die Kurzintervention antworten? – Nein. – Herr Minister Keller hat das Wort für die Landesregierung. Bitte sehr. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In den vergangenen Wochen haben sich die …

Danke schön. – Herr Abgeordneter Dr. Berndt hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte sehr. (Beifall AfD)

Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Berndt.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Abgeordneter Roth möchte darauf nicht reagieren. – Dann setzen wir die Aussprache fort. Herr Abgeordneter Dr. Redmann spricht für die CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Danke schön. – Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Dr. Redmann. (Zuruf: Kurzintervention!) – Ach so. Eine Kurzintervention von Herrn Dr. Berndt. Bitte sehr. (Beifall AfD)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Stefan Roth (BSW):* Ich gestatte keine Zwischenfrage, (Zuruf von der CDU: Ja, klar!) und zwar mit der gleichen Begründung wie bei Herrn Berndt. Sie haben ja gleich noch Gelegenheit, zu reden. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD – Rainer Genilke [CDU]: Sehr souverän!)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Stefan Roth (BSW):* In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit.

Herr Abgeordneter … Stefan Roth (BSW):* Ich freue mich auch, dass Sie unseren Sonderausschuss zum Bürokratieabbau, den wir gemeinsam mit der SPD eingesetzt haben, unterstützen und uns dort konstruktiv begleiten.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage? 2025 11 Stefan Roth (BSW):* Ich erlaube keine Zwischenfrage, Herr Berndt. Lassen Sie mich bitte meine erste Rede in Ruhe halten. Wir haben in Zukunft noch genug Gelegenheit, uns die Köpfe einzuschlagen – natürlich im metaphorischen Sinne. (Oh! bei der AfD) Ich möchte zur Sache zurückkommen. – Die …

Meine Damen und Herren, für das BSW spricht der Abgeordnete Roth. Bitte schön. (Beifall BSW) Stefan Roth (BSW):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst Folgendes, Herr Berndt: Wir haben bei dieser Wahl ein Ergebnis von 10,7 % (Dennis Hohloch [AfD]: Das ist ein Erfolg?) im Land erreicht, und das aus dem …

Sie müssen mir einfach antworten, ob Sie eine Zwischenfrage gestatten.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Dr. Berndt hat das Wort für die AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall AfD)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie herzlich zur 7. Sitzung des Landtages Brandenburg, drei Tage nach der Bundestagswahl. Bund ist Bund, Land ist Land, und wir sind etwas ganz Besonderes. Am heutigen Morgen begrüße ich Schülerinnen und Schüler der Maxim-Gorki-Gesamtschule Kleinmachnow (Allgemeiner Beifall) und weitere Gäste auf der …

Wollen Sie die Wahlen jetzt durchführen lassen? (Dennis Hohloch [AfD]: Ja, genau, jetzt!) 2025 33 – Dann müssten wir eine entsprechende Pause organisieren, weil die Wahlzettel vorbereitet werden müssen. (Dennis Hohloch [AfD]: Ja!) – Dann gehen wir jetzt in eine 30-minütige Pause. – Danke schön. (Unterbrechung der Sitzung: 13.53 Uhr) …

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Fragestunde angekommen. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Vorschlag zur Benennung eines Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) für die 12. Mandatsperiode Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Drucksache 8/374 …

Danke schön. – Herr Abgeordneter Brüning, Sie haben eine Nachfrage? Julian Brüning (CDU):* Vielen Dank, Herr Minister. Ich habe eine kurze Nachfrage hinsichtlich der Betriebsstraße der LEAG, die im Jahr 2027 geschlossen werden soll. Welche Schritte unternimmt die Landesregierung, um sicherzustellen, dass die geplante Schließung dieser …

Herr Minister Tabbert, bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Brüning, als dort tätiges Bergbauunternehmen ist die LEAG bereit, die in Rede stehende Straßenverbindung zwischen Welzow und Spremberg herzustellen, die Kosten dafür zu …