Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, bevor wir die Aussprache fortsetzen, möchte ich gern Gäste auf der Besuchertribüne begrüßen: Schülerinnen und Schüler des Hannah-Arendt-Gymnasiums Potsdam. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Herr Abgeordneter Dr. Berndt hat für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall AfD)

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie und die Gäste auf der Besuchertribüne sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer außerhalb des Saales herzlich zur bereits 28. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich darf Sie bitten, auf die Tagesordnung zu blicken. Gibt es dazu von Ihrer Seite Bemerkungen? – Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über …

Danke schön. – Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der BSW-Fraktion, Drucksache 8/2270, „Bodenspekulation verhindern – Grunderwerbsteuer gerecht gestalten – Flurneuordnung beschleunigen“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit wurde der Antrag mehrheitlich …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Lehmann, Sie haben noch knapp anderthalb Minuten. Bitte schön. (Beifall BSW)

Danke schön, aber Feierabend haben wir noch nicht. – Vorher hören wir noch Herrn Minister Crumbach für die Landesregierung. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Hoffmann spricht für die CDU-Fraktion. Bitte sehr. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Seit wann darf eine Fraktion zweimal sprechen?) Gordon Hoffmann (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin zunächst meinem Nachbarfraktionskollegen Andreas Noack sehr dankbar, dass er …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Galau bekommt das Wort für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD)

Danke schön. – Herr Abgeordneter Noack hat das Wort. Er spricht für die Fraktion der SPD. Bitte sehr. (Beifall SPD)

Danke schön. – Wir stimmen über den Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bundesratsinitiative zur Schaffung einer einheitlichen und verbindlichen Regelung zum Rückbau von Windindustrieanlagen“ auf Drucksache 8/2155 ab. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte. – Stimmenthaltungen? – Damit …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Münschke, Sie hätten noch einmal das Wort und möchten diese Möglichkeit auch nutzen, wie ich sehe. Bitte schön. (Beifall AfD)

Danke schön. – Nun geht das Wort für die Landesregierung an Frau Ministerin Mittelstädt. Bitte sehr. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Werte Gäste im Online-Bereich! Gern will ich zu dem Antrag …

Vielen Dank. – Für das BSW spricht Frau Abgeordnete Meyer. Bitte sehr. (Beifall BSW)

Danke schön. – Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Gursch. Bitte.

Danke schön. – Herr Abgeordneter Roick spricht für die SPD-Fraktion. Bitte. (Beifall SPD)

Meine Damen und Herren, Tagesordnungspunkt 8 entfällt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 9 auf. TOP 9: Bundesratsinitiative zur Schaffung einer einheitlichen und verbindlichen Regelung zum Rückbau von Windindustrieanlagen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/2155 Herr Abgeordneter Münschke hat für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte sehr. …

Vielen Dank. – Damit schließe ich Tagesordnungspunkt 2 und übergebe für Tagesordnungspunkt 3 an die Vizepräsidentin Frau Dr. Gruhn. Bitte schön.

Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich beginne mit der zweiten Frage: Sie fragen, inwieweit es durch die Gesetzgebung auf Bundesebene Auswirkungen auf die Erwerbstätigen gibt, die aufstocken, die also zusätzlich Leistungen beziehen. Wir sehen da keine Verschlechterung und keine …

Sie haben eine Nachfrage – oder sogar drei. Bitte.

Vielen Dank. – Herr Minister Keller ist sich sicher, dass die Frage an ihn gerichtet ist, und steht für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz schon am Pult. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kutsche, vielen …

Vielen Dank. – Damit sind wir bei der Frage 346 (Arm trotz Arbeit?), gestellt vom Abgeordneten Andreas Kutsche von der BSW-Fraktion. Dies ist die letzte Frage für heute. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, die Fragestunde zu kürzen, sodass wir anschließend in der Tagesordnung fortfahren können. – Herr Kutsche, Sie haben das …