Ulrike Liedtke

Wir kennen Frau Dr. Oeynhausen, und es kommen jetzt drei Fragen. Bitte schön. (Vereinzelt Heiterkeit) Dr. Daniela Oeynhausen (AfD):* Ja. – Vielen Dank für die Auskunft, die mich aber etwas irritiert. Denn tatsächlich habe ich diese Information auch noch aus einer anderen Quelle. Deswegen an Sie folgende Frage: Ich habe in der letzten …

Vielen Dank. Das sind sechs Fragen in einer verpackt. (Heiterkeit) Frau Ministerin Müller, Ministerium für Gesundheit und Soziales, antwortet. Bitte schön.

Vielen Dank. – Es gibt keine Nachfragen. Dann können wir zu Frage 349 (Einführung eines Schulfachs für Gesundheitskompetenz in Brandenburg) kommen. Frau Dr. Oeynhausen, AfD-Fraktion, wird sie stellen. Bitte schön. Dr. Daniela Oeynhausen (AfD):* In der Antwort auf eine Kleine Anfrage, Drucksache 8/2083, bezifferte die Landesregierung die …

Vielen Dank. – In diesem Fall antwortet Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Graßmel, der Landesbetrieb Straßenwesen hat den Verlauf des …

Vielen Dank. – Dann kommen wir zur mündlichen Frage 358 (Radweg an der L 59 zwischen Wainsdorf und Prösen im Radnetz Brandenburg). Das Wort geht an Frau Graßmel. Bitte schön.

Sie haben noch eine zweite Frage? Bitte.

Sie haben eine Nachfrage, Herr Hornauf. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin Dr. Schüle. Bitte sehr. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hornauf, Sie haben diese Anfrage als Dringliche Anfrage gestellt. Das insinuiert ein wenig, dass Gefahr im Verzug …

Meine Damen und Herren! Nach dieser doch aufregenden Diskussion kommen wir zur Abstimmung, zuerst über den Änderungsantrag des BSW, Drucksache 8/2335, mit dem Stichwort „Änderung Antragstitel und Antragstext“. Ich darf Sie um Abstimmung bitten. Es geht jetzt nur um den Änderungsantrag der BSW-Fraktion. Wer dem zustimmt, den bitte ich um …

Danke schön. – Laut Redeliste hätte Herr Abgeordneter Hohloch noch eine Minute. – Will er nicht? – Ah, das macht Herr Dr. Berndt. Gut. Bitte schön. (Beifall AfD)

Möchten Sie jetzt eine Zwischenfrage zulassen?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Herr Innenminister, Sie hätten die Möglichkeit, noch einmal zu sprechen. – Sie haben das eigentlich sehr klar dargestellt. Auch das Zahlenverhältnis die 60 Millionen betreffend haben Sie sehr genau dargestellt. Selbstverständlich gehören alle Migrierten dazu, und dann kommen wir nicht auf 60 Millionen, sondern auf 81 Millionen Menschen. …

Wir werden gleich noch die Zahlen klären. (Lars Hünich [AfD]: Kann der Minister auch einen Ordnungsruf kriegen?)

Vielen Dank. – Es wurde eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Hohloch angemeldet. Bitte schön. (Beifall AfD)

Meine Damen und Herren, die Landesregierung kann jederzeit einen Redebeitrag anmelden, und das tut sie in diesem Falle. Herr Innenminister Wilke hat das Wort. (Beifall SPD)

Herr Abgeordneter, ich habe einiges, was Sie jetzt dargestellt haben, in der Rede zuvor nicht gehört, bitte Herrn Hohloch aber, entsprechend zu reagieren.

Bitte, Herr Adler. Uwe Adler (SPD):* Vielen Dank, Herr Hohloch, dass Sie die Frage zulassen. Sie sprechen jetzt hier im Plenum davon, dass die Verfechter eines kritischen Weltbildes bekämpft würden. Sie bekämpfen unseren Innenminister, nur weil er öffentlich Wahrheit spricht, (Lachen bei der AfD) bezeichnen sein Verhalten, seine Worte …

Ich muss Sie unterbrechen, Herr Abgeordneter. Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Danke schön. – Wir kommen zur zweiten Runde der Aussprache. Herr Abgeordneter Hohloch hat das Wort. Bitte schön. (Beifall AfD)