Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Ich beginne mit einem AufrufzumeuropäischenProtesttagam5.Mai. [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonKatinaSchubert(LINKE)] Der 5.Mai ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Am 5.Mai gehen Menschen mit Behinderungen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen, Zuschauende und Gäste! Die Koalition hat eine Idee. Sie möchte eine unabhängige Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen zur Teilhabe am Arbeitsleben schaffen. Gut erkannt! Das Thema haben wir im Februar im Ausschuss für Arbeit und Soziales besprochen, als Anhörung auf …
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kolleginnen, Zuschauende und Gäste! Die Koalition möchte mit diesem Antrag lebenserfahrene Berliner und Berlinerinnen befragen, um deren Lebenslage und Bedarfe präzise zu erfassen. Ich stelle Ihnen nun drei Punkte vor, die hier fehlen. Das sind grundlegende Stichworte und Sichtweisen, ohne …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Petitionen sind Bitten, Fragen und Beschwerden – Anregungen zu ganz konkreten Alltagssorgen der Menschen in Berlin. Manchmal geht es um persönliche Einzelschicksale, manchmal zeigen sie uns systemische Probleme auf. Jede Person in Deutschland kann eine …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat in Anbetracht der nun startenden Special Olympics: Was plant der Senat, um Inklusionssport in Berlin dauerhaft zu stärken?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als seniorenpolitische Sprecherin meiner Fraktion besuche ich Pflegeheime oder Wohngruppen für ältere Menschen, ab und an auch Hospize. Die Mitarbeitenden dort tun ihr Bestes, um die letzten Lebensjahre, -monate oder -tage der Bewohnerinnen so …
Ich frage noch mal zur Zeitschiene, wie Sie das sehen. Sie können sicherlich noch nicht genau sagen, ab wann es zur Umsetzung kommt, aber vielleicht können Sie etwas dazu sagen, was geplant ist, ab welchem Moment rückwirkend gezahlt werden kann.
Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat: Wann und in welchem Umfang können die behinderten Arbeitgeberinnen und -arbeitgeber mit der Refinanzierung des Tarifvertrages für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Arbeitgeberinnen- und Arbeitgebermodell nach Entgeltgruppe 5 rechnen?
