Franziska Giffey

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Jeder spielt in so einer Generaldebatte zum Haushalt seine Rolle, Herr Czaja. Ich würde sagen, Sie haben mir ein paar Steilvorlagen gegeben, auf die ich sehr gerne eingehe, denn zu dem, was Sie hier herbeireden, auch Sie, Herr Wegner, Scherbenhaufen, …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Der Senat erteilt grundsätzlich keine Nachhilfestunden, [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] sondern wir arbeiten mit den Verfassungsorganen des Landes Berlin auf Augenhöhe zusammen. – Vielen Dank!

Es gab keine Abstimmung zum Einladungswesen für diese Veranstaltung. Ich kann insofern nicht beurteilen, wie genau der Ablauf dort war. Ich kann Ihnen nur sagen, dass es in der Pressearbeit des Senats einen Grundsatz gibt. Wir informieren Pressevertreterinnen und Pressevertreter breit, laden entsprechend zu unseren Pressekonferenzen …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Der Senat hat eine sehr klare Position zur Medien- und Pressefreiheit in unserer Stadt und in unserem Land, und diese ist uneingeschränkt zu gewährleisten. Deswegen vollziehen wir das in unserer Pressearbeit, in allen Pressekonferenzen so, und wir erwarten das auch von …

Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Wir haben ja insgesamt eine Unterstützung der Berliner Kulturszene ganz klar im Plan. Herr Senator Lederer bereitet gerade den Kultursommer vor. Natürlich gehören zur Frage des Kultursommers auch die Programmkinos. Wir freuen uns sehr, dass wir als Medien- und Filmhauptstadt die gesamte Szenerie des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin! Ich will nach dieser sehr breiten Diskussion beginnen, mit einem Denkfehler – jetzt ist Frau Brinker nicht am Platz, aber trotzdem – aufzuräumen, den ich deutlich aus dieser Rede entnommen habe: Frau Brinker sprach …

Wir hatten dazu eine Nachfrage und haben auch über die Presse das entsprechend kommuniziert und natürlich auch mit dem Vorsitzenden des Landeselternausschusses dazu kommuniziert. Wir gehen davon aus, dass er das dann auch noch mal in die entsprechenden Gremien trägt. Es gab jetzt kein Rundschreiben an alle Eltern; das hielten wir für …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das war ein Übermittlungsfehler. Es handelt sich um die Stellungnahme des Hygienebeirats, der mit 90 Prozent Zustimmung entschieden hat, die Tests bis zum Pfingstwochenende fortzuführen. Wir haben das richtiggestellt und auch noch einmal mit dem Landeselternausschuss Kontakt gehabt. Insofern ist dieses …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich meiner Regierungserklärung einige Worte des Gedenkens voranstellen! Ich danke Ihnen, lieber Herr Präsident, dass Sie uns die Möglichkeit geben, an diesen heutigen, wichtigen, besonderen Gedenktag zu erinnern. An vielen Orten unserer …

Genauso ist es. Wir haben schon jetzt gerade an den Standorten für die Jugendförderung, an der Verwaltungsakademie Berlin oder den Bibliotheken erste Access Points, die diese Übergangsregelung in Anspruch nehmen. Natürlich unterstützen wir alle Bezirke dabei, das gerade in den Bibliotheken zu realisieren. An über 70 Stellen ist das …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das Pilotprojekt „Free Wifi Berlin“ ist ein WLAN-Projekt, das bereits vor fünf Jahren startete, und wir haben damit sehr gute Erfolge erzielt. Es war immer als Pilotprojekt angedacht und ist an 499 Standorten in der Stadt gelaufen. Der Senat hat ein Interesse daran, das zu verlängern. Wir hatten aber zum …

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Präsident! Ich nehme die Wahl sehr gerne an! [Anhaltender Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]