Franziska Giffey

Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das Pilotprojekt „Free Wifi Berlin“ ist ein WLAN-Projekt, das bereits vor fünf Jahren startete, und wir haben damit sehr gute Erfolge erzielt. Es war immer als Pilotprojekt angedacht und ist an 499 Standorten in der Stadt gelaufen. Der Senat hat ein Interesse daran, das zu verlängern. Wir hatten aber zum Ende des Jahres ein Auslaufen, und es ist aus vergaberechtlichen Gründen keine automatische Verlängerung möglich gewesen. Das haben wir schon entsprechend schriftlich mitgeteilt. Wir arbeiten daran, die Neuauflage dieses Projekts und die Überführung in den Regelbetrieb schnellstmöglich zu realisieren. Für die Übergangszeit gibt es die Möglichkeit, das auf einzelvertraglicher Basis zu regeln. Das ist an mehreren Standorten schon in Anspruch genommen worden. Hier erfolgt eine Zusammenarbeit mit dem ITDZ und der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport, um entweder eine Vergabe neuerlich im Wege eines Fremdbetreibermodells durch eine offene Ausschreibung zu erreichen oder den Eigenbetrieb durch das ITDZ zu realisieren. Wir planen, dass das im zweiten Halbjahr vollendet wird. In diesem Jahr wird das erfolgen. Bis dahin haben wir eine Übergangslösung, die auch jetzt schon genutzt werden kann. Dafür ist individuell auf die Standorte zugegangen worden, und das ist auch schon in Anspruch genommen worden. Insofern gibt es jetzt eine Übergangsphase, aber wir wollen, dass das Ganze in den Regelbetrieb kommt. Wir hatten sehr viele Zugriffe, und deswegen werden wir jetzt intensiv daran arbeiten, den Regelbetrieb zu realisieren.