Ulrike Gote

Guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das mache ich sehr gern. Die Impfkampagne gegen MPX, Affenpocken sagen wir aus guten Gründen nicht mehr, ist keineswegs in Berlin gestoppt. Erlauben Sie mir, dass ich auch einen Rückblick gebe, denn es ist fast ein bisschen schade, dass in den letzten Wochen so wenig Augenmerk auf dieses Thema gelegt wurde. Die Krankheit ist eine Krankheit, die für die, die es betrifft und die daran erkranken, wirklich eine alles andere als harmlose Sache ist. Deshalb ist es gut, dass wir sehr schnell impfen konnten und die Welle dieser Erkrankung in Berlin und auch in Deutschland, in Europa und weltweit – so kann man jetzt im Rückblick sagen – ganz gut in den Griff gekriegt haben, weil wir impfen konnten. In der 46. KW wurde erstmals seit dem Beginn des Ausbruchsgeschehens kein neuer Fall gemeldet. Die letzten zwei Fälle hatten wir jetzt in der ersten Kalenderwoche 2023. Mit Datenstand vom 10. Januar wurden in Berlin bisher insgesamt 1 669 Fälle registriert, das ist die höchste Zahl der registrierten Fälle in Deutschland, ein großer, Anteil aller Fälle in Deutschland. Den starken Rückgang, den wir jetzt hier in Berlin sehen, sehen wir auch bundes- und europaweit. Auch in anderen Ländern wurde geimpft und auch andere Faktoren haben sicherlich dazu beigetragen, dass die Welle abgeebbt ist. Trotzdem führen wir weiterhin mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales und in Zusammenarbeit mit Akteurinnen der Community eine zielgruppengerechte Öffentlichkeitsarbeit fort und werden das auch weiterhin tun. Eine Aktualisierung des MPX-Impfmonitorings werden wir gegen Ende des Monats noch mal haben. Mit Datenstand von Ende November wurden in Berlin 22 655 Impfungen gegen MPX verabreicht. Davon entfielen für den gesamten Zeitraum von Juni bis Ende November 27,5 Prozent auf Zweitimpfungen. Das bundesweite Impfmonitoring des RKI zeigt, dass in Berlin mit Abstand bundesweit die meisten Impfungen erfolgt sind. Ich kann sagen, das war ein großer Erfolg, und Sie sehen auch, dass die Impfserien mit der Zweitimpfung zum großen Teil schon im November abgeschlossen sind. Ich danke daher weiterhin allen Impfstellen, die sich daran beteiligt haben und da mitgeholfen haben, für ihren engagierten Einsatz! Mit 33 Impforten, 29 Praxen, drei Klinikambulanzen und einem Gesundheitsamt hat Berlin das breiteste Impfangebot der Republik. Und ich danke auch allen, die diese Impfangebote wahrgenommen haben und die sie auch in Zukunft wahrnehmen werden. Das zeugt von einem großen Verantwortungsbewusstsein. Ich bin froh, dass hier viele Hand in Hand, gut miteinander zusammenarbeiten. Durch das BMG wurden weitere MPX-Impfstoffe beschafft und zuletzt Mitte Oktober ausgeliefert. Der Impfstoff ist bei den Impfstellen, er ist auch nicht knapp. Die Nachfrage ist im Moment geringer als das, was wir an Impfstoff haben. Das ist gut so, denn wir werden den Impfstoff ja auch weiterhin brauchen und verteilen. Umso bedauerlicher ist es, dass der am 31. Dezember 2022 ausgelaufene Kooperationsvertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin für die Impfung gegen Mpox nicht rechtzeitig verlängert wurde. Wir bitte die dadurch entstandenen Unannehmlichkeiten für Praxen und Impfwillige zu entschuldigen. Ich habe das auch gestern getan. Wir hatten eine Zeit, zu der wir an acht Werktagen vom 2. Januar bis gestern nicht impfen konnten. Seit gestern sind die Impfungen wieder möglich. Das ist nicht gut, aber das ist so geschehen. Wir entschuldigen uns dafür. Verwaltungsinterne Abläufe heißt ganz einfach – das werden Sie auch alle gemerkt haben –: Wir hatten Weihnachten, wir hatten Feiertage, wir hatten Urlaube. Wir haben einen hohen Krankenstand, auch in meiner Abteilung. – Sie wissen, auch in anderen Lebensbereichen haben wir gesehen, dass Dinge und Dienstleistungen nicht so funktioniert haben, wie sie funktionieren sollten. Das soll nicht so sein. Es ist passiert. Dafür entschuldigen wir uns. Aber seit gestern läuft auch wieder alles, und es war nie gedacht, die Impfung in irgendeiner Weise einzustellen oder zu reduzieren, ganz im Gegenteil: Der Vertrag ist unterzeichnet, es kann wieder weitergeimpft werden, und ich bin froh, wenn das geschieht. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD und der LINKEN]