Ulrike Gote

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! – Frau Neugebauer! Vielen Dank für diese Frage an dem heutigen Tag! Ich finde es sehr schön, dass wir alle miteinander hier noch mal an die Problematik Aids denken, dass Sie daran erinnert haben. Ich glaube, das muss man wirklich immer noch jedes Jahr tun, und man muss auch auf das schauen, was wir alle aus den Erfahrungen, die wir mit dieser Krankheit gemacht haben, für die Zukunft gelernt haben. Berlin hat sich 2016 auf den Weg gemacht, damit, dass es Fast-Track-City geworden ist, also der Fast-Track-Cities-Initiative beigetreten ist. Damit hat das Land sich verpflichtet, alles zu tun, was man tun kann, damit im Jahr 2030 niemand mehr in Berlin an Aids verstirbt. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen bis 2025 in Berlin 95 Prozent aller Menschen mit HIV wissen, dass sie infiziert sind, 95 Prozent davon sollen in antiretroviraler Therapie sein, wovon wiederum 95 Prozent in erfolgreicher Therapie sein sollten. Mit Ende des Jahres 2021 hat Berlin die Margen 91, 98 und 96 Prozent erreicht. Wir haben also bereits heute die Ziele fast schon übertroffen, bis auf eines. Zwei der drei Ziele sind schon erreicht und übertroffen. Da Menschen in erfolgreicher Therapie andere nicht mehr infizieren können, reduzieren wir mit einer Erhöhung der Margen auch die Gesamtzahl derjenigen, die überhaupt noch andere anstecken können. Eines muss man ganz klar sagen: Diese erzielten Zahlen sind ein sehr großer Erfolg, und sie waren nur möglich, weil hier viele zusammengearbeitet haben. Das kann nicht der Senat, das kann nicht die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung alleine tun, ganz im Gegenteil: Dafür braucht es das Zusammenarbeiten mit vielen Organisationen, mit vielen Einrichtungen, mit Ehrenamtlichen, mit der Berliner Aids-Hilfe, mit freigemeinnützigen Trägern, mit dem Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, Krankenhäusern, aber eben auch mit vielen ehrenamtlich Engagierten. All denen ist es zu verdanken, dass diese Ziele schon erreicht wurden; ihrer Beratung, ihrer Begleitung und ihrer Versorgung von Menschen mit HIV. Eine der wichtigsten Voraussetzungen, an denen wir weiterhin arbeiten müssen, wird es sein, die Diskriminierung und Stigmatisierung von Menschen mit HIV und Aids noch weiter zu reduzieren. Im zurückliegenden Jahr, und auch noch im laufenden Jahr, haben wir auch hier wichtige Schritte gehen können. Durch die Kooperation zwischen dem Checkpoint BLN und der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen haben wir die strukturelle Diskriminierung dieser Gruppe sehr deutlich reduziert. Menschen mit HIV ohne Versicherungsschutz haben jetzt die Möglichkeit, eine Therapie mit antiretroviralen Medikamenten zu erhalten.