Reden (9)
18.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst würde ich tatsächlich gerne sagen, ich habe sehr gerne mit Ihnen zusammengearbeitet, Herr Lederer, auch wenn wir nicht oft einer Meinung waren. Ich habe den Diskurs immer sehr geschätzt, weil ich glaube, dass nur der Diskurs auch wirklich dazu beiträgt, dass man …
26.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich von ganzem Herzen bei Frau Aldona Niemczyk bedanken, bei meiner sehr geschätzten Kollegin, die mir die Möglichkeit gibt, hier auch ein paar Worte an Sie zu richten. Es ist ein wichtiges Thema, das auf jeden Fall viel mehr Aufmerksamkeit …
15.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wenig ratlos lassen Sie mich zurück, mit Ihrer Rede und auch mit diesem Antrag, Herr Dr. Lederer! Der Schutz queerer Räume – ja, na klar, was ist daran falsch? – Bevor Sie jetzt wieder das Narrativ bemühen, die CDU-Fraktion schützt keine queeren Räume oder ist …
22.05.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung – Solidarität mit der queeren Community und allen demokratischen Kräften in unserer Partnerstadt Budapest“ – das ist ziemlich gehoben und ziemlich hochgegriffen, aber so lautet der Titel des Antrags der Fraktion Bündnis …
27.02.2025
Vielen herzlichen Dank, Frau Kollegin! – Ich würde wirklich gerne mal wissen, welche Entscheidung Sie getroffen hätten. Welche Träger hätten Sie denn im Endeffekt eingestellt?
16.11.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Senator! In welcher Weise ist Berlin unmittelbar von der Verfassungswidrigkeit des Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung betroffen?
16.11.2023
Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich frage den Senat: Welche Auswirkungen ergeben sich aus Sicht des Senats aus dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das geplante Berliner Sondervermögen Klimaschutz, Resilienz und Transformation?
05.10.2023
Vielen Dank, sehr geehrte Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Senatorin! Wie gedenkt der Senat angesichts des hohen Anteils der Quereinsteiger und sonstigen Lehrkräfte sicherzustellen, dass die Qualitätsanforderungen weiterhin erfüllt werden?
05.10.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Laut Berichterstattung stellt sich der Personalmangel an den Berliner Schulen nicht ganz so drastisch dar wie zunächst befürchtet. Ich frage den Senat: Wie stellt sich die Personalversorgung konkret, das heißt regional und nach Schulformen, dar, und wie erklären Sie sich diese …
