Ülker Radziwill

– Dazu gibt es sehr viel zu sagen. Das, was Sie hier vorgetragen haben, ist eine absolute Frechheit, [Vereinzelter Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Stephan Schmidt (CDU) und Katharina Senge (CDU)] das, was Sie hier sagen als eine Partei, die vom Verfassungsschutz in Teilen als gesichert rechtsextrem betitelt …

Ja, mache ich! – Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, diesen strukturellen Rassismus anzuerkennen und ihm entschlossen entgegenzuwirken. Auch die Enquete-Kommission arbeitet hieran. Berlin handelt – für eine Stadt, in der Menschen frei von Diskriminierung und Ausgrenzung leben können. Wichtige Schritte sind eingeleitet. Nach der …

Ich möchte diese Aussage von ihr nicht bewerten, sondern mit meinem Text fortsetzen. Ich denke, wir werden das in anderen Kontexten noch bewerten. [Unruhe – Zuruf von den GRÜNEN: Ohoho!] Wir haben am 15. März den Gedenktag. Diesen Gedenktag haben wir hier gemeinsam beschlossen. Es ist ein Tag zum Internationalen Tag zur Bekämpfung von …

Herr Omar darf gerne fragen, damit ich Luft holen kann. Ob ich ihm aber antworten kann, weiß ich noch nicht. [Heiterkeit – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Damen, meine Herren! Ich möchte erst mal meinem Kollegen Orkan Özdemir, unserem Sprecher für Integration und Antidiskriminierung, auf diesem Wege gute Besserung wünschen. Ich bin heute kurzfristig für ihn eingesprungen. Der Artikel 1 des Grundgesetzes …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kahlefeld! Ich habe das Gefühl, Sie haben den Antrag gar nicht gelesen, und Sie wollen den einfach auch schlechtreden. Auch die Diskussion im Ausschuss war sehr schwierig, fand ich. Wir sagen, wir wollen die Berliner Engagementstrategie umsetzen, welche mit ganz vielen aus der …

Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Ich würde gerne zu dieser Rede beginnen mit einem Passus aus der ersten Lesung von der Rede von meinem Kollegen Orkan Özdemir, der zu Recht Folgendes anmerkte: „Das Jesidentum kennt keine verbindliche religiöse Schrift, wie etwa die Bibel, Thora oder der Koran. …

FrauPräsidentin!LiebeKolleginnenundKollegen!Liebe Gäste! Seit 1865 verkehrt die Straßenbahn in Berlin. Das bedeutetfast160JahreMobilitätsgeschichte,indenendie Straßenbahn viele Jahrzehnte auch Güterverkehr unternahm. Beispielsweise gab es vom Ostbahnhof in Friedrichshain eine Güterstraßenbahn der Post bis zum Postbahnhof in der …

Ja, Sie können danach noch ein paar Augenblicke länger reden. – Herr Kollege, ich will ganz kurz zwei Sachen fragen, damit ich das besser einordnen kann. Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass Ihre damalige Senatorin Frau Lompscher die Verpflichtungsmiete auch wollte und das im Entwurf der Senatsverwaltung auch vorgesehen war? Das ist für …