Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Ich hoffe, Sie haben die Frage verstanden, oder Sie suchen sich heraus, was Sie beantworten wollen. – Sie haben das Wort, Frau Senatorin!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir viel über Geschlechtergerechtigkeit,undGeschlechtergerechtigkeitmisstsich auch an der Möglichkeit zur Teilhabe am öffentlichen Raum. – HerrFreymark!Mit Verlaub,ichglaube,esgibt keine Frau in Berlin, die sagt: Öffentliche Toiletten, das ist gar kein …
VielenDank,HerrPräsident! – VielenDankanSenatorin Kiziltepe! Können Sie mir denn sagen, wie genau der Zeitplan ist, wann die Gespräche beendet sein werden, undwannwirmiteinemVorschlagrechnenkönnen? VizepräsidentDennisBuchner: DasmachtauchdieSenatorinKiziltepe. – Bitteschön! SenatorinCanselKiziltepe (Senatsverwaltungfür …
Vielen Dank, Herr Präsident! – In den Richtlinien der Regierung steht, ich zitiere mit der Erlaubnis des Präsidenten: „Die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines Paritätsgesetzeswerdengeprüft.“ WielautetderZeitplanfürdiesePrüfung,und wannwerdendieErgebnissevorliegen? VizepräsidentDennisBuchner: Das macht offensichtlich Frau Senatorin …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Morgen, am 8.März, ist der Internationale Frauentag. Unser Parlament ist das erste, das diesen Tag zumFeiertagerklärthat.Daraufkönnenwirstolzsein. [BeifallbeidenGRÜNEN,derSPDund derLINKEN – VereinzelterBeifallbeiderCDU] Worauf wir nicht stolz sein können, der feministische …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bundes- undEuropaangelegenheiten,Medien –federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 41 steht auf der Konsensliste. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! #metoo – vor Jahren hätte niemand etwas damit anfangen können. #metoo – heute gibt dieser Ausdruck vielen Frauen Mut, um gegen sexuelle Belästigung aufzustehen. #metoo ist überall – auch bei uns. So auch im letzten Sommer, als Dutzende Frauen von ihren Erlebnissen während und …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1174 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Annahme mit Änderungen. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1405 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die …
