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Dr. Bahar Haghanipour

GRÜNE 07.03.2024 Sitzungen 19/44

VielenDank,HerrPräsident! – VielenDankanSenatorin Kiziltepe! Können Sie mir denn sagen, wie genau der Zeitplan ist, wann die Gespräche beendet sein werden, undwannwirmiteinemVorschlagrechnenkönnen? VizepräsidentDennisBuchner: DasmachtauchdieSenatorinKiziltepe. – Bitteschön! SenatorinCanselKiziltepe (Senatsverwaltungfür Arbeit,Soziales,Gleichstellung,Integration,Vielfaltund Antidiskriminierung): Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank Frau Abgeordnete! Wir haben sehr gute Dinge in den Richtlinien der Regierungspolitik festgehalten. Wir hatten im letzten Jahr lange Haushaltsverhandlungen, und Sie können sich sicher sein, dass wir alle Punkte, die wir dort geeint haben, angehen werden. Die Legislaturperiode geht noch bis 2026, und das ist auch ein sehr umfassendes Prüfverfahren, das einer Abstimmung bedarf. Deshalb kann hier nochkeinkonkreterZeitplangenanntwerden. – Danke! VizepräsidentDennisBuchner: Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an die LinksfraktionundhierandieKolleginEralp. – Bitteschön!

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