Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Frau Kollegin, entschuldigen Sie! – Ich muss noch einmal darauf hinweisen, dass das Verzehren von Speisen hier im Plenarsaal nicht erlaubt ist und das Verteilen dementsprechend auch nicht. – Danke Ihnen!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.2: Priorität der Fraktion der SPD …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Jahresbericht 2023 des Rechnungshofs von Berlin wurde vorgelegt und besprochen. Eine Überweisung an den Hauptausschuss ist bereits erfolgt. Zu der Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 19/1541 wird ebenfalls eine Überweisung an den Hauptausschuss vorgeschlagen. Widerspruch höre ich nicht, …
Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Frau Klingen! – Wir kommen zur Besprechung mit einer Redezeit von bis zu zehn Minuten pro Fraktion. Es beginnt die Fraktion der CDU. – Bitte schön, Herr Kollege Goiny, Sie haben das Wort!
Vielen Dank! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Ich rufe auf lfd. Nr. 3: Jahresbericht 2023 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 Verfassung von Berlin und § 97 Landeshaushaltsordnung Bericht Drucksache 19/1332 hierzu: Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2023 des Rechnungshofs von Berlin Vorlage – zur …
