Stefan Meyer

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland war lange Zeit Spitzenstandort für die klinische Forschung; aber eines gilt, Gott sei Dank, immer noch: Wir haben exzellente Universitätskliniken, wir haben innovative Unternehmen und insbesondere hoch qualifizierte Arbeitskräfte. Aber im Bereich der klinischen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer einmal miterlebt hat, wie ein Mensch, nach einem Schlaganfall, nach einer Operation oder nach einem Unfall, nach einer Reha wieder auf die Beine gekommen ist, der weiß, was Rehabilitation bedeutet: Reha schenkt Mut, Reha schenkt Selbstständigkeit, und Reha schenkt …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Qualität der medizinischen und pharmazeutischen Ausbildung ist für die zukünftige Gesundheitsversorgung von entscheidender Bedeutung. Der Freistaat Bayern hat deshalb darauf ein besonderes Augenmerk gerichtet. Die bayerischen Bürgerinnen und Bürger haben eine …

Frau Kollegin Weber, ich glaube, ich habe in meinen Ausführungen klar dargestellt, dass unter den vielen Änderungen des Gesundheitsdienstgesetzes auch Punkte sind, die eine Erleichterung für Frauen bedeuten. Ich spreche nur die Öffnung für Allgemeinmediziner an. Außerdem hat Herr Plesse vom Gesundheitsministerium im …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften umfasst einige Verbesserungen, ein breites Spektrum an Anpassungen mit dem Ziel, die Gesundheitspolitik ganzheitlich zu denken und laufend zu verbessern. …

Das war eigentlich keine Frage. Ich habe alles ausgeführt; ich habe mich darauf bezogen, dass es gestern im Wissenschaftsausschuss nicht um Hygienemängel gegangen ist, sondern um die Frage des Lohndumpings. Wir haben darüber diskutiert und abgestimmt. Darauf verweise ich jetzt. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter …

Lohndumping.

Für uns als CSU-Fraktion ist die Tarifautonomie wichtig. Auf diese Bemerkung möchte ich antworten, dass es auch sehr viele kommunale Unternehmen gibt, unter anderem in der Landeshauptstadt München, die sich auf externe Dienstleister stützen. (Toni Schuberl (GRÜNE): Das war keine Antwort!) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Eine …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In meiner ersten Rede hier im Plenum geht es um ein sehr wichtiges Thema, nämlich um das Thema Patientensicherheit. Sie hat in der gesundheitlichen Versorgung auf allen Ebenen oberste Priorität und ist gleichzeitig die Grundlage, auf der die Weiterentwicklung des …