Harry Scheuenstuhl

Ich schaue selten rüber nach rechts. Ist nicht meine Heimat.

Noch eine? Von wem? Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Hier, rechts außen. (Heiterkeit)

Ich muss jetzt mal sagen: Das ist doch alles schon geprüft worden. Was wollen Sie überhaupt? – Seien Sie doch froh, dass diese Organisationen anscheinend rechtmäßig Geld bekommen. Wieso wehren Sie sich dagegen? Was soll das? Was ist das für ein Gefrage? – Ich verstehe das nicht. Die 3 Millionen sind für den Umwelt- und Verbraucherschutz. …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Minister! Die AfD ist nicht nur ein sicherheitspolitischer, sondern – wie man heute wieder sieht – auch ein ökologischer Verdachtsfall. (Beifall bei der SPD) Sie versuchen heute, Umweltverbände mit der Keule "Wir nehmen euch die Gemeinnützigkeit" unter Druck zu setzen und gefügig zu machen. Dieser …

Ich hätte eine Frage dazu. Ich hatte die Ehre, diesem Haus schon einmal anzugehören, vor über fünf Jahren, von 2013 bis 2018. Auch da hat es bereits Hochwasserschäden gegeben, allerdings vor allen Dingen in Franken. Die CSU hat damals die Diskussion über eine Pflichtversicherung ganz anders geführt. Soweit ich mich erinnern kann, waren …

Uns geht es um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. (Zurufe von der AfD: Uns auch!) Ihnen geht es doch nur um einen Showantrag! (Beifall bei der SPD) Wir wollen, dass die Menschen gesund werden, wenn sie krank sind. Das kann ich aus eigener Erfahrung sagen. Auch hier sitzen Menschen, die froh sind, wenn sie gut versorgt werden. Ein …

Und sich dann einkaufen!

Winhart? Wer ist das? Wo ist der? (Florian von Brunn (SPD): Hier ist er! Rechts außen!) Ah, rechts außen! (Beifall und Heiterkeit)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Minister, die anwesend sind, wertes Hohes Haus! Heute geht es um den kommunalen Finanzausgleich 2024. Das FAG ist von zentraler Bedeutung. Wir, die SPD, fühlen uns als Partner der Kommunen und tragen auch sehr oft kommunal Verantwortung. Die Kommunen sind das Rückgrat unseres Staates; sie …

Herr Minister, ich wollte nur anmerken, dass ich Ihren Haushalt im Ausschuss mitberaten habe – von wegen "keine Ahnung". Das muss ich sagen, tut mir leid. Sie haben ja auch um unsere Zustimmung gebeten. Ich glaube, da haben Sie uns noch vertraut, und das sollten Sie auch jetzt tun. Wir haben unsere Digitalanträge – so nenne ich das mal – …

Ich habe noch nie eine so inkompetente Frage gehört. Ich weiß gar nicht, was ich darauf antworten soll. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wenn Sie sich nicht vorstellen können, dass 125 oder 165 Leute weniger machen als 3.500 in einem Landesamt, müssen Sie einmal darüber nachdenken. (Beifall bei der SPD) Für uns ist Personal wichtig. …

Es tut mir leid, ich verstehe Sie nicht.

Kann man das ein bisschen lauter machen?

Gerne, darüber freue ich mich immer.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Ich hoffe, dass wir in Zukunft kein kleines, aber ein feines Ministerium haben werden. Das sollte kein Tropfen auf dem heißen Stein bleiben. (Beifall bei der SPD)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident und alle Minister, die anwesend sind und mir zuhören, verehrtes Hohes Haus! (Arif Taşdelen (SPD): Sogar der Herr Ministerpräsident hört dir zu!) Ich bin heute schon etwas enttäuscht über das mangelnde Selbstbewusstsein der CSU und der FREIEN WÄHLER. Früher seid ihr am …

Dann, Frau Präsidentin, bedanke ich mich für den Hinweis und danke für die Aufmerksamkeit.

Jetzt ist es so weit?

Ich habe ja gehofft, dass die AfD eine Zwischenbemerkung macht. Deswegen, um zu den Sachthemen zu kommen, habe ich nachgeschaut, was der Bund in den letzten Jahren alles geleistet hat: Der Bund hat den Krankenhäusern in der Pandemie 21,5 Milliarden Euro bezahlt. 6 Milliarden Euro stellt der Bund den Krankenhäusern als Energiepreishilfe …

Oh.