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Harry Scheuenstuhl

SPD 06.06.2024 Sitzungen 19/21

Herr Minister, ich wollte nur anmerken, dass ich Ihren Haushalt im Ausschuss mitberaten habe – von wegen "keine Ahnung". Das muss ich sagen, tut mir leid. Sie haben ja auch um unsere Zustimmung gebeten. Ich glaube, da haben Sie uns noch vertraut, und das sollten Sie auch jetzt tun. Wir haben unsere Digitalanträge – so nenne ich das mal – in den Einzelplänen 05, 07 und 08 untergebracht und an anderer Stelle auch noch, wo wir das einfach in die einzelnen Haushaltsposten inkludiert haben, gemäß den Vorgaben der Staatsregierung, wie das System funktioniert. Dass der Finanzminister im Bereich Digitales halt mehr zu sagen hat als Sie, dafür kann ich nichts. Beschweren Sie sich bei ihm, nicht bei mir. Wenn Sie meinen, dass Sie ganz Europa missionieren können – Ihnen reichen Bayern und Deutschland ja nicht mehr, Sie sind ja mittlerweile ein Missionar für Europa, so wie Sie heute reden –, werden Sie langsam unglaubwürdig. Da muss ich sagen: Fahren Sie ein wenig runter. Sie sind nicht der Missionar für ganz Europa.

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