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Harry Scheuenstuhl

SPD 14.05.2024 Sitzungen 19/18

Ich habe ja gehofft, dass die AfD eine Zwischenbemerkung macht. Deswegen, um zu den Sachthemen zu kommen, habe ich nachgeschaut, was der Bund in den letzten Jahren alles geleistet hat: Der Bund hat den Krankenhäusern in der Pandemie 21,5 Milliarden Euro bezahlt. 6 Milliarden Euro stellt der Bund den Krankenhäusern als Energiepreishilfe zur Verfügung. Je 300 Millionen Euro jährlich zusätzlich erhalten Kinderstationen in Krankenhäusern in den Jahren 2023 und 2024. Je 120 Millionen Euro zusätzlich erhalten von den Ländern ausgewählte Geburtsstationen in Krankenhäusern in den Jahren 2023 und 2024. – Frau Präsidentin, wenn die drei Minuten überschritten sind, dann sagen Sie es mir. Dann höre ich auf. – Über 6 Milliarden Euro an kurzfristiger Liquidität erhalten die Krankenhäuser durch das hier viel gescholtene Krankenhausgesetz deutlich früher. Es gibt weitere finanzielle Unterstützungen im Rahmen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes. (Zurufe von der CSU)

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