Ilse Aigner

Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Jörg Baumann von der AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Für die CSU-Fraktion erteile ich als Nächstem dem Kollegen Benjamin Miskowitsch das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Ich eröffne die Aussprache. Dafür waren 29 Minuten vorgesehen. Nachdem der Herr Staatsminister in seiner ersten Rede in dieser Funktion leicht über der Zeit war, werden wir die Zeit bei den anderen Fraktionen drauflegen. Das wird dann dementsprechend angezeigt. Als Erstem erteile ich dem Kollegen …

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Damit ist der Tagesordnungspunkt abgeschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 b auf: Antrag der Staatsregierung auf …

Als Nächster erteile ich Frau Kollegin Ruth Waldmann für die SPD das Wort.

Herr Kollege Zöller, es gibt noch eine Zwischenbemerkung. Es blinkt dann da vorne immer ein bisschen. – Herr Kollege Krahl hat das Wort.

Für die FREIEN WÄHLER spricht als Nächster der Kollege Thomas Zöller.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht jetzt der Kollege Andreas Krahl.

Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Martin Mittag für die CSU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Ich eröffne die Aussprache. Dafür wurden 29 Minuten vereinbart. Als Erstem erteile ich dem Kollegen Matthias Vogler für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die 8. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen für die Teilnahme an der heutigen Gedenkveranstaltung ganz herzlich. Sie war sehr beeindruckend, insbesondere die Reden der Zeitzeugen. Bevor wir in die Sitzung eintreten, möchte ich auf ein besonders …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, möglichst viele beim heutigen Parlamentarischen Abend zu sehen. Deshalb schließe ich die Sitzung. Bis später! (Schluss: 18:05 Uhr) Anlage 1 zum Protokoll 19/7 Protokoll 19/7 Anlage 2 zum Protokoll 19/7 Protokoll 19/7 Protokoll 19/7 Protokoll 19/7 Protokoll 19/7

Sehr geehrte Frau Ebner-Steiner, ich erlaube mir den dezenten Hinweis, dass es eine gute Tradition ist, bei der Schlussansprache nicht die Debatte des Tages fortzusetzen. Stattdessen sollten es versöhnliche Worte zum Ende eines Jahres sein. (Christoph Maier (AfD): Nächstes Mal!) Ich bitte Sie darum, das mitzunehmen. Dies wäre meine …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich gebe das Ergebnis der vorher durchgeführten Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags bekannt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Bei der Ermittlung der erforderlichen Mehrheit werden Enthaltungen nicht …

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um Ruhe. Jetzt hat ausschließlich der Staatsminister Joachim Herrmann das Wort. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dem Kollegen Weigert sehr dankbar, dass er vorhin in Erinnerung gerufen hat, dass …

Abschließend hat der Staatsminister Joachim Herrmann das Wort. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe)

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Wir haben im Ältestenrat die Gesamtredezeit der Fraktionen auf 111 Minuten festgelegt. Jetzt gibt es zusätzliche Redezeit, die dann auch eingeblendet werden wird: für die CSU 17 Minuten, für die FREIEN WÄHLER 8, für die AfD und die GRÜNEN 6 und für die SPD 4 Minuten. Damit eröffne ich die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt nachher eine ausführliche Aussprache, dann können alle Ihre Argumente vorbringen.

Bitte schön!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 6. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Ich will darauf hinweisen, dass der Bayerische Rundfunk die folgende Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und die Aussprache live übertragen wird. Ich möchte aber zunächst auf noch etwas hinweisen, nämlich darauf, dass wir heute noch die Wahl …