Ilse Aigner

Als Nächster spricht Herr Kollege Markus Walbrunn für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Bekanntgabe der Mitglieder der Ausschüsse (s. a. Anlage 1) Die Ausschüsse haben sich am 21. November 2023 konstituiert. Nach §§ 26 und 27 der Geschäftsordnung hat die Präsidentin der Vollversammlung die benannten Mitglieder und die Namen der Vorsitzenden der …

Als Nächste spricht Staatsministerin Ulrike Scharf.

Als Nächster spricht der Antisemitismusbeauftragte der Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle. Dr. Ludwig Spaenle (Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung gegen Antisemitismus): Frau Präsidentin, Hohes Haus! Die Lage ist ernst. Jüdinnen und Juden haben in unserem Land Angst. Familien, die ihre Kinder und Ehefrauen aus Israel zu uns …

Ebenfalls für die CSU-Fraktion spricht nun die Kollegin Petra Guttenberger.

Ich erteile jetzt der Kollegin Dr. Ute Eiling-Hütig für die CSU-Fraktion das Wort.

Für die FREIEN WÄHLER spricht nun der Kollege Wolfgang Hauber.

Für die AfD-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Florian Köhler. (Beifall bei der AfD)

Für die CSU-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Thomas Huber.

Als Nächstem erteile ich Herrn Kollegen Florian von Brunn von der SPD-Fraktion das Wort.

Als Nächster erteile ich der Kollegin Katharina Schulze für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Sie spricht zehn Minuten.

Für die FREIEN WÄHLER spricht nun Herr Kollege Roland Weigert.

Als Nächster spricht Kollege Prof. Dr. Ingo Hahn von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf die 5. Vollsitzung des Bayerischen Landtags eröffnen. Zu Beginn möchte ich eine Erinnerung voranstellen. Einer der größten Söhne Fürths, Frankens und Bayerns hat im Alter von 100 Jahren die Weltbühne verlassen, ein Realpolitiker, ein Orakel, ein Großdenker und eben auch ein Staatsmann –, Henry …

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Antrag der CSU-Fraktion und der Fraktion FREIE WÄHLER betreffend "Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag" auf Drucksache 19/14 abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich …

Jetzt spricht Frau Dr. Simone Strohmayr für die SPD-Fraktion.

Herr Kollege Mistol, Sie haben das Wort.

Für eine Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Michael Hofmann das Wort.

Dann erteile ich als Nächstem dem Kollegen Jürgen Mistol für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herr Kollege Locke, Sie müssen nicht, Sie können aber antworten.