Astrid Rothe-Beinlich

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, vertreten durch Herrn Minister Georg Maier. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Henfling beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Rechtsgrundlage für den Erlass …

Danke schön. Dann kommen wir jetzt zur nächsten Anfrage. Das ist die Anfrage von Frau Abgeordneter Madeleine Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der Drucksache 7/130.

Herr Minister Holter, die Verwaltung bat mich, dass Sie die Liste uns geben, damit die Verwaltung sie allen Abgeordneten zugänglich machen kann. Okay, dann machen wir das über den Weg der Verwaltung.

Gibt es Nachfragen vonseiten des Fragestellers?

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, vertreten durch Herrn Minister Holter. Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, Herr Abgeordneter Höcke, Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt – dabei werde ich die ersten beiden Fragen zusammen …

Vielen herzlichen Dank. Dann kommen wir jetzt zur Frage Nr. 7 des Abgeordneten Höcke, AfD-Fraktion, in der Drucksache 7/129.

Gibt es Nachfragen vonseiten des Fragestellers?

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Heike Werner. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Konkrete Zahlen sind der Landesregierung …

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann vielen herzlichen Dank. Wir kommen zur sechsten Anfrage des Abgeordneten Aust, AfD-Fraktion, in Drucksache 7/128.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt Nachfragen des Fragestellers.

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium, vertreten durch Staatssekretär Schubert.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen vonseiten des Fragestellers? Das ist nicht der Fall. Auch keine weiteren Fragen. Dann kommen wir jetzt zur fünften Anfrage. Die kommt vom Abgeordneten Malsch, CDU-Fraktion, in der Drucksache 7/126.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, vertreten durch Frau Ministerin Heike Werner. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, bevor ich auf die Einzelfragen antworte, gestatten Sie mir noch eine Vorbemerkung: Alleiniger Gesellschafter der …

Gibt es weitere Nachfragen von weiteren Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann vielen herzlichen Dank. Dann kommen wir zur nächsten Anfrage. Das ist die Anfrage in der Drucksache 7/123 des Abgeordneten Thrum von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen vonseiten des Fragestellers? Sie haben die Möglichkeit von zwei Nachfragen.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Heike Werner. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Für Thüringen, Sachsen und SachsenAnhalt …

Vielen Dank. Dann kommen wir jetzt zur dritten Anfrage. Hier handelt es sich um die Anfrage in der Drucksache 7/121 vom Abgeordneten Dr. Lauerwald von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Minister Prof. Dr. Hoff. Gibt es Nachfragen vonseiten der Fragestellerin?

Für die Landesregierung antwortet die Staatskanzlei, vertreten durch den Minister, Herrn Prof. Dr. Hoff. Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Abgeordnete, in Ihrer Vorbemerkung ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen, auf den ich korrigierend hinweisen möchte. Es hat keine Beauftragung der Staatskanzlei hinsichtlich des …

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen vonseiten des Fragestellers? Das sehe ich nicht. Weitere Fragen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich auch nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Hier handelt es sich um die Anfrage der Abgeordneten Herold, Fraktion der AfD, in der Drucksache 7/117.