Reden (413)
31.01.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen –serielles Bauen ermöglichen
Vielen herzlichen Dank für die Einbringung. Es liegen Wortmeldungen aus allen Fraktionen vor. Als Erste hat Abgeordnete Lukasch für die Fraktion Die Linke das Wort.
31.01.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen –serielles Bauen ermöglichen
Herr Malsch, warten Sie ganz kurz. Ich kann verstehen, dass es immer ein bisschen Unruhe auch zwischen bestimmten Themen gibt, aber es wäre doch schön, dem Redner den Respekt zu zollen und zuzuhören.
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Vielen herzlichen Dank, Frau Ministerin. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor und damit kommen wir zur Abstimmung, zunächst zur Abstimmung zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der FDP und der CDU. Es wurden zwei Ausschussüberweisungen beantragt, wenn ich es richtig wahrgenommen habe – einmal an den Ausschuss für Infrastruktur, …
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Vielen herzlichen Dank. Jetzt liegen tatsächlich keine Wortmeldungen mehr aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Frau Ministerin Anja Siegesmund zu Wort gemeldet. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste, nach dieser mehr als zweieinhalbstündigen Debatte steht unterm …
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Es gibt eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der Abgeordneten – die Abgeordnete Wagler aus der Fraktion Die Linke. Doch nicht? Dann Herr Reinhardt für die Fraktion Die Linke.
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Herr Henke.
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Herr Henke, Ihre Redezeit ist zu Ende.
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Es gibt eine weitere Wortmeldung aus der AfDFraktion. Herr Henke.
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Herr Möller, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Adams?
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Vielen herzlichen Dank, Herr Bergner. Als Nächster hat Abgeordneter Möller für die AfD-Fraktion das Wort.
30.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Staatsanwaltswahlausschusses gemäß § 66 in Verbindung mit § 65 Abs. 2, §52 des Thüringer Richterund Staatsanwältegesetzes
Wir beantragen einen zweiten Wahlgang.
30.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Staatsanwaltswahlausschusses gemäß § 66 in Verbindung mit § 65 Abs. 2, §52 des Thüringer Richterund Staatsanwältegesetzes
damit überhaupt Richterinnen und Richter ernannt werden können. Das ist eine völlig andere Situation als beim Präsidium. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ja, ja!) Da können Sie schreien, wie Sie wollen. Denn für das Präsidium gibt es kein Gesetz, was dieses vorschreibt, sondern für das Präsidium gibt es natürlich auch eine Wahl. Und ich …
30.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Staatsanwaltswahlausschusses gemäß § 66 in Verbindung mit § 65 Abs. 2, §52 des Thüringer Richterund Staatsanwältegesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin versucht zu sagen, so geht organisierte Verantwortungslosigkeit, wenn ich auf den letzten Wahlgang schaue. (Heiterkeit und Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Frosch, AfD: Das sagen ausgerechnet Sie!) Das Richtergesetz sagt uns ganz klar, dass alle Fraktionen Vertreterinnen in den …
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen herzlichen Dank, Herr Dr. Sühl. Gibt es Nachfragen vonseiten der Fragestellerin? Das ist nicht der Fall. Auch sonst sehe ich keine Nachfragen. Dann schließe ich die Fragestunde für heute und wir kommen jetzt zum Aufruf des TagesordnungsWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/188 Gemäß § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung …
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen herzlichen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Thüringer Ministerium für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, vertreten durch Herrn Staatssekretär Dr. Sühl.
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen herzlichen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen vonseiten des Fragestellers? Das ist nicht der Fall, aus dem Rund auch nicht. Mit Blick auf die Uhr würde ich jetzt noch eine Anfrage aufrufen und gebe gleich zu bedenken: Die restlichen sieben Anfragen werden in der morgigen Fragestunde aufgerufen und wir setzen nach der letzten …
30.01.2020 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, vertreten durch den Innenminister Georg Maier. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Emde beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Ja, die Aussage ist zutreffend. …
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen Dank. Gibt es Nachfragen vonseiten des Fragestellers? Aus dem Rund? Auch nicht? Dann rufe ich auf die Anfrage des Abgeordneten Emde, Fraktion der CDU, in der korrigierten Fassung der Drucksache 7/159.
30.01.2020 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, vertreten durch Frau Staatssekretärin Kerst.
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen vonseiten der Fragestellerin? Nachfragen aus dem Rund? Das sehe ich auch nicht. Dann kommen wir zur 9. Anfrage, das ist die Anfrage des Abgeordneten Korschewsky, Fraktion Die Linke, in Drucksache 7/150.