Astrid Rothe-Beinlich

Vielen herzlichen Dank, Herr Dr. Sühl. Gibt es Nachfragen vonseiten der Fragestellerin? Das ist nicht der Fall. Auch sonst sehe ich keine Nachfragen. Dann schließe ich die Fragestunde für heute und wir kommen jetzt zum Aufruf des TagesordnungsWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/188 Gemäß § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung wählt der Landtag die Präsidentin bzw. den Präsidenten und die Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten in besonderen Wahlgängen für die Dauer der Wahlperiode. Die Wahlen werden ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gemäß § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung schlagen die Fraktionen, die nicht die Präsidentin stellen, jeweils ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Vizepräsidentin bzw. zum Vizepräsidenten vor. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. In der ersten Sitzung des Landtags am 26. November 2019 und in der dritten Sitzung des Landtags am 12. Dezember 2019 hatte der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD für die Wahl zu einer von insgesamt fünf Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten jeweils nicht die nötige Stimmenmehrheit erhalten. Für die heutige Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags hat die Fraktion der AfD Herrn Abgeordneten Prof. Dr. Ing. Michael Kaufmann vorgeschlagen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/188 vor. Ich erläutere Ihnen jetzt den Stimmzettel. Für die Wahl erhält jeder bzw. jede Abgeordnete einen Stimmzettel. Es kann entweder „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ angekreuzt werden. Ich bitte jetzt die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, Herrn Abgeordneten Schubert, Herrn Abgeordneten Tiesler und Frau Abgeordnete Dr. Bergner, nach vorn. Ich sehe, alle Wahlhelfer und Wahlhelferinnen stehen an ihrem Platz. Ich eröffne damit die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerin bzw. den Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.