Henry Worm

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Gleichmann, Fraktion Die Linke.

Danke, Herr Abgeordneter. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Dr. Bergner, FDPFraktion, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wünscht jemand aus den Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen das Wort zur Begründung des Alternativantrags? Das kann ich nicht feststellen. Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung keinen Gebrauch zu machen. Damit …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Ablehnung des Antrags empfohlen, deswegen stimmen wir direkt über den Antrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2553 ab. Wer ist für diesen Antrag? Gar niemand? Doch. (Zwischenruf Abg. Dr. Bergner, FDP: Doch! Wir waren …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch die Koalitionsfraktionen wurde uns in der Drucksache 7/1634 ein Antrag zum Thema „Istanbul-Konvention“ vorgelegt und in diesem wird die Landesregierung aufgefordert, eine Gesamtstrategie gegen alle Formen häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt zu erarbeiten. Dabei …

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage in der Drucksache 7/3087, die durch Herrn Abgeordneten Herrgott, Fraktion der CDU, gestellt wird.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Konnten jetzt alle Abgeordneten Ihre Stimme abgeben? Ich gehe davon aus, dass das so ist. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, Frau Abgeordnete Güngör, Frau Abgeordnete Dr. Bergner und Herrn Abgeordneten Gottweiss, um die Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen erneut …

Dann unterbrechen wir die Sitzung bis 14.33 Uhr. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen jetzt zu den Wahlen. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf sechs Stimmzettel. Ich gebe folgende Erläuterungen zu den Stimmzetteln: Bei der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission stehen auf dem rosafarbenen …

Danke, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Redewünsche? Das kann ich nicht feststellen. Damit rufe ich auf den Tagesordnungspunkt 92 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3176 Der diesbezügliche Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/3176 vor. Vorgeschlagen ist Abgeordneter Birger Gröning. Auch hier sind für die Wahl …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Gibt es weitere Redemeldungen? Herr Abgeordneter Möller, bitte.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beenden die Mittags- und Lüftungspause und ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 91 und 92 sowie die Tagesordnungspunkte 93 und 94 auf. Zunächst Tagesordnungspunkt 91 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3175 Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/3175 vor. Vorgeschlagen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der FDP greift mit ihrem vorliegenden Antrag ein Thema auf, das den Thüringer Landtag bisher eher selten beschäftigt hat. Das könnte daran liegen, dass es verhältnismäßig wenige Thüringerinnen und Thüringer betrifft, zum anderen daran, dass die Länderkompetenzen in …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Plötner, Fraktion Die Linke, das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache und wir beginnen mit Frau Abgeordneter Dr. Klisch, Fraktion der SPD.

Dann ist dies der Fall. Dann müssten Sie bitte noch die entsprechenden Wahlvorschläge einreichen, die morgen nach der Mittagspause zur Abstimmung kommen sollen. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und rufe auf den Tagesordnungspunkt 18 Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/618 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Das ist wohl so. Also stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um die Auszählung der Stimmen. Ich würde gleichzeitig darum bitten, dass wir für die nächsten 20 Minuten die Türen öffnen und …

Damit kommen wir zur Wahlwiederholung der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3142 und der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3143 Vorgeschlagen sind als Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission erneut Herr Abgeordneter René Aust und Herr Abgeordneter Olaf Kießling und als Mitglied der G …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Damit sind die Fragemöglichkeiten für den heutigen Tag erschöpft. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 91 und 92 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3142 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3143 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu …