Henry Worm
Wahl der beziehungsweise des Vorsitzenden und der beziehungsweise des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses „Ursachen und Umstände der Einstellung des von der Staatsanwaltschaft Gera im Bereich Organisierter Kriminalität unter dem Namen FIDO geführten Ermittlungsverfahrens“
Dann unterbrechen wir die Sitzung bis 14.33 Uhr. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen jetzt zu den Wahlen. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf sechs Stimmzettel. Ich gebe folgende Erläuterungen zu den Stimmzetteln: Bei der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission stehen auf dem rosafarbenen Stimmzettel zwei Namen. Sie können auf dem Stimmzettel sowohl hinter dem einen Namen als auch hinter dem anderen Namen jeweils entweder „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen. Bei der Wahl eines Mitglieds der G10-Kommission können Sie auf dem hellgrünen Stimmzettel mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Für die Wahl der vier weiteren Mitglieder der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten erhalten Sie zwei Stimmzettel. Bezüglich der Wahl des Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, eines Vertreters der DDR-Forschung der Thüringer Hochschulen und einer ehemaligen Richterin am Thüringer Verfassungsgerichtshof können Sie auf dem gelben Stimmzettel mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Sie haben hier allerdings nur eine Stimme. Bezüglich der Wahl eines Vertreters der Thüringer Betroffenenverbände können Sie auf dem blauen Stimmzettel entweder für Herrn Martin Montag oder für Herrn Michael Siegel stimmen oder sich enthalten. Für die Wahl der Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses erhalten Sie ebenfalls zwei Stimmzettel. Sie können auf beiden Stimmzetteln, die rot bzw. hellblau sind, jeweils mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind Frau Abgeordnete Maurer, Herr Abgeordneter Tiesler und Frau Abgeordnete Dr. Bergner eingesetzt. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.
