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Henry Worm

22.04.2021 Sitzungen 7/43

Fragestunde

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Damit sind die Fragemöglichkeiten für den heutigen Tag erschöpft. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 91 und 92 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3142 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3143 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Und zwar beginnen wir mit der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission – TOP 91 –, Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Herr Abgeordneter Aust: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen somit 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 30 Jastimmen, 48 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wir kommen zum Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Herr Abgeordneter Kießling: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 49 Neinstimmen und es liegen 5 Enthaltungen vor. Damit hat auch dieser Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Ich komme zur Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission. Hier ist die Zahl der abgegebenen Stimmen 81. Es gibt eine ungültige Stimme, somit sind 80 Stimmen gültig. Auf den Wahlvorschlag entfallen 30 Jastimmen, 47 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Herr Abgeordneter Aust, die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Ich frage jetzt die AfD-Fraktion: Wird eine Wiederholung der Wahl mit den vorgeschlagenen Wahlbewerbern gewünscht oder soll vereinbarungsgemäß in der morgigen Sitzung nach der Mittagspause eine weitere Wahl mit neuen Wahlbewerberinnen bzw. Wahlbewerbern stattfinden? Herr Abgeordneter Cotta, bitte.

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