Diana Lehmann

Herr Abgeordneter Möller hat eine Nachfrage.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Frau Ministerin Denstädt, bitte.

Ich sehe keine Nachfragen. Dann rufe ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Möller in der Drucksache 7/8646 auf.

Für die Landesregierung hat das Wort das Ministerium für Inneres und Kommunales. Frau Staatssekretärin Schenk, bitte.

Weitere Nachfragen sehe ich jetzt nicht. Dann rufe ich in der Drucksache 7/8645 die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Reinhardt auf.

Eine Nachfrage von Herrn Abgeordneten Wolf.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Herr Staatssekretär Speitkamp, bitte.

Damit ist das Potenzial an Zusatzfragen erfüllt. Ich rufe auf in der Drucksache 7/8592 die Mündliche Anfrage von Herrn Abgeordneten Gleichmann.

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Abgeordneten Herrgott.

Nachfragen sehe ich nicht. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Moment!) Bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Frau Ministerin Werner, bitte.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann rufe ich die zweite Mündliche Anfrage auf, die von Herrn Abgeordneten Thrum in der Drucksache 7/8590.

Frau Abgeordnete Müller, eine Nachfrage.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales. Frau Staatssekretärin Schenk, bitte.

Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit zur Stimmabgabe? Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe damit die Wahlhandlung und bitte die mit der Wahlhilfe beauftragten Abgeordneten um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen den auf. Die erste Mündliche Anfrage ist …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde sagen, wir fahren fort. Ich rufe wie vereinbart die Tagesordnungspunkte 30 und 31 sowie 34 bis 40 auf Wahlvorschlag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/8710 Der Landtag hat in der 6. Wahlperiode in seiner 129. Sitzung am 28. September 2018 Herrn Dr. Peter …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ehrlich gesagt musste ich erst mal durchatmen, und zwar mehrmals, als ich den Titel der Aktuellen Stunde gelesen habe. Und das liegt nicht daran, dass wir uns in dem Inhalt und in dem Thema nicht einig sind, sondern dass ich mich wirklich gefragt habe: Was wollen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will mal das machen, worum Herr Bühl gebeten hat, nämlich die Sache von einer anderen Seite zu betrachten. Ich bin ein positiver Mensch und versuche, auch immer in schwierigen Situationen was Positives zu sehen. Deswegen will ich auch hier mit etwas Positivem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es kommt ja häufiger vor, dass einen Tagesordnungspunkte hier im Landtag mit Fragen zurücklassen. Ich muss allerdings sagen, dass eine Parlamentarische Gruppe hier eine Aktuelle Stunde einbringt und einen Gesetzentwurf einer Bundesregierung kritisiert, an der sie …

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Damit endet die Fragestunde für heute. Die verbleibenden Mündlichen Anfragen – es ist nur eine – und nicht beantwortete Zusatzfragen sind gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 bzw. § 91 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die …