Reden (585)
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Ich habe jetzt noch eine Wortmeldung von Herrn Bergner für die Gruppe der FDP vorliegen, aber Herr Bergner ist – Herr Montag, Sie übernehmen. Dann Herr Abgeordneter Montag, bitte.
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Als Nächste erhält die fraktionslose Abgeordnete Dr. Bergner das Wort.
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Liebscher für die SPD-Fraktion das Wort.
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Vielen Dank. Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Gottweiss für die CDU-Fraktion das Wort.
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Hoffmann für die AfD-Fraktion das Wort.
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Malsch. Ich eröffne hiermit die Aussprache und rufe Herrn Abgeordneten Kalich für die Fraktion Die Linke auf.
07.12.2023 — Einwilligung des Thüringer Landtags in den Tausch landeseigener Liegenschaften gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Landeshaushaltsordnung in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Thüringer Haushaltsgesetz 2023 und dem Beschluss des Thüringer Landtags vom 6. März 2020 (Drucksache 7/512 – zu Nr. I Ziffer 3.) hier: Tausch der landeseigenen Liegenschaft in Jena, Erfurter Straße 35 gegen die im Eigentum der Stadt Jena stehende Liegenschaft in Jena, Gemarkung Ammerbach im Hahnengrund
Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Auch hier liegen mir keine Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/9176. Wer dafür stimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD …
07.12.2023 — Einwilligung des Thüringer Landtags in die Veräußerung landeseigener Liegenschaften gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Landeshaushaltsordnung in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Thüringer Haushaltsgesetz 2023 und dem Beschluss des Thüringer Landtags vom 6. März 2020 (Drucksache 7/512 – zu Nr. I Ziffer 3.) hier: Liegenschaft in Erfurt, Parkstraße 3
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. Mir liegen keine Wortmeldungen vor. Das ist auch jetzt nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/9175. Wer dem zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Abgeordneten der Fraktionen Die …
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs- und Siedlungsrechts
Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Es ist die Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beantragt. Das würde ich jetzt abstimmen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, …
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs- und Siedlungsrechts
Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich noch einmal Frau Ministerin Karawanskij zu Wort gemeldet.
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs- und Siedlungsrechts
Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
03.11.2023 — Heimat für Fachkräfte – Maßnahmen gegen Fachkräftemangel ergreifen, Thüringens Zukunft sichern
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will eins vorweg sagen: Ich bin froh, dass wir uns heute mit diesem Thema beschäftigen, weil es nicht nur zentral für den Wirtschaftsstandort, sondern auch wesentlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land und auch wesentlich dafür ist, ein …
03.11.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes – Bürokratieabbau und Verfahrensvereinfachung im Thüringer Vergaberecht
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir beraten jetzt das Vergabegesetz. Ich kann zu den Änderungsanträgen auch gleich noch was sagen, das ist kein Problem, die Unruhe ist unberechtigt. Wir beraten jetzt das Vergabegesetz und eines vielleicht vorweg: Ich bin wirklich ausgesprochen froh, dass es uns …
03.11.2023 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Gibt es weiteren Redebedarf? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich die Aussprache. Ist die Überweisung des Antrags an den Ausschuss gewünscht? (Zuruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Ja!) Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung gewünscht, nehme ich an. Ja? (Zuruf Abg. Prof. Dr. …
03.11.2023 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Jetzt hat sich noch mal Herr Abgeordneter Plötner für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.
03.11.2023 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Zippel.
03.11.2023 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Frau Ministerin Werner, ich unterbreche Sie ungern. Frau Abgeordnete Hoffmann, wenn Sie Ihr Telefonat draußen fortsetzen würden, wäre es wunderbar.
03.11.2023 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht sehen. Dann erhält Frau Ministerin Werner für die Landesregierung das Wort.
03.11.2023 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Herr Abgeordneter Montag, ich habe die Sitzungsleitung, ich möchte ungern wiederholen, was Sie gesagt haben, weil es nicht zu meinem Wortschatz gehört. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das fachlich bessere Gesetz!) Entschuldigen Sie, hier ist etwas anderes angekommen. Ich glaube, Herr Zippel kann Ihnen sagen, was. Das tut mir leid, Herr …