Reden (585)
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Für die Fraktion der AfD hat Abgeordneter Aust das Wort.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Als Nächster erhält für die SPD-Fraktion Herr Abgeordneter Möller das Wort.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist wirklich zu Ende. Es tut mir ja leid, aber es ist nun mal so. In den Haushaltsberatungen sind wir alle noch mal etwas härter und disziplinierender als sonst. Für die CDU-Fraktion erhält als Nächster das Wort Herr Abgeordneter König.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Ich beende damit die Aussprache zum Einzelplan 07 – Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft –. Wir steigen ein in die Beratung zum Einzelplan 08 sundheit, Frauen und Familie – . Hier verteilen sich die Redezeiten wie folgt: die Fraktion Die Linke 6 Minuten, die Fraktion der CDU 5 Minuten, die Fraktion …
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Tiefensee zu Wort gemeldet. Vielleicht kann im Saal, während der Minister zum Rednerpult geht, wieder ein bisschen Ruhe einkehren, dann können wir ihm auch gut folgen.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. – Hat Herr Henkel noch Redezeit? Sie haben noch 45 Sekunden, Herr Henkel.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Müller für Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Herr Kemmerich, Ihre Redezeit ist zu Ende.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Herr Kemmerich, Ihre Redezeit ist zu Ende.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Für die Gruppe der FDP hat Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es gibt sicherlich gute Punkte in diesem Einzelplan, wenn ich an die Stärkung der Gründungsnetzwerke oder an die Fortsetzung der Finanzierung für die Gründungsnetzwerke an Hochschulen denke, an die Hochschulsozialarbeit oder an die Stärkung der …
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Dann beende ich die Aussprache zum Einzelplan 06, einschließlich des Einzelplans 07 – Allgemeine Finanzverwaltung –. (Beifall DIE LINKE) Wir machen weiter mit dem Einzelplan 07 - Thüund Digitale Gesellschaft – . Die Redezeiten verteilen sich wie folgt: Die Fraktion Die Linke hat 4 …
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Dann liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Taubert das Wort. Ganz herzlichen Dank. Ich will nur einiges richtigstellen, weil das immer wieder und wieder hier falsch dargestellt wird. Die freien Stellen im Finanzministerium oder zum Beispiel auch bei …
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Kießling für die AfD-Fraktion das Wort.
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Dann treten wir in die Abstimmung ein und ich bitte (Zwischenruf aus dem Hause) – es ist möglich, darüber namentlich abzustimmen – die Wahlhelfer, die Stimmkarten einzusammeln. Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Sehr geehrte Damen und Herren, wir …
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Deshalb kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in der Drucksache 7/8953. Herr Abgeordneter Braga?
07.12.2023 — Erster Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen hier: Beteiligung des Landtags gemäß § 4 Abs. 3 des Thüringer Landesplanungsgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann hat Frau Ministerin Karawanskij für die Landesregierung das Wort.