Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Abgeordneter Bilay, lassen Sie eine Zwischenfrage von Abgeordnetem Kobelt zu?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kobelt. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Bilay für die Fraktion Die Linke auf.

Herr Kobelt, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hupach. Als Nächsten Fraktion des BSW auf.

Frau Abgeordnete Hupach, die Zwischenfrage von Frau Hoffmann.

Frau Abgeordnete Hupach, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Abgeordneter Hoffmann zu?

Herr Mühlmann, es gab noch eine Frage vom Abgeordneten Waßmann. Wollen Sie die zulassen? (Zuruf Abg. Mühlmann, AfD: Wir haben noch Redezeit! Notfalls können wir das später machen!) Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Hupach für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Mühlmann für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schard, für die umfangreiche Berichterstattung. Bevor wir mit der Aussprache beginnen, möchte ich noch einige Informationen auch zu den Auswirkungen des Änderungsantrags auf die Beschlussempfehlung des Ausschusses nennen. Ich fange mal an, das dauert jetzt ein bisschen. Artikel 1 des Gesetzentwurfs wird …

Dann schlage ich vor, dass wir die Sitzung bis 9.35 Uhr unterbrechen. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, nach der Sitzungsunterbrechung fahren wir fort mit der Berichterstattung aus dem Ausschuss und ich gebe Herrn Abgeordneten Schard das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zur 49. Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Dr. Dietrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Dietrich. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Geibert für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Als Nächstes erteile ich Herrn Abgeordneten Dr. Dietrich für die Fraktion der AfD das Wort.

Es ist Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung sowie an den Ausschuss für Gleichstellung beantragt. Ich würde zunächst über die Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung abstimmen lassen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Ich bitte darum, wenn eine Zwischenfrage gestellt wird, eine Frage zu stellen und kein Statement abzugeben. Sie haben noch Redezeit, Herr Abgeordneter Thrum, die Sie gern nutzen können. Aber wie gesagt, das ist eine Fragemöglichkeit. Vielen Dank, Herr Staatssekretär Bausewein. Ich frage noch mal ins Rund, ob es weitere Wortmeldungen …

Herr Staatssekretär, lassen Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Thrum zu?

Vielen Dank, Frau Düben-Schaumann. Ich schaue in Richtung der Landesregierung, ob die Landesregierung das Wort ergreifen will. Herr Staatssekretär Bausewein.