Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Schlösser, wenn ich rede, dann kriegen Sie keine Zeit gutgeschrieben. Es war ein gut gemeinter Hinweis, den ich Ihnen gegeben habe, und Sie wissen, was nach gut gemeinten Hinweisen passiert.

Herr Abgeordneter Schlösser, Sie haben eben über die Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten gesprochen, jetzt über die juristische Ausbildung. Der Gesetzentwurf dreht sich um die Altersgrenze von Richtern. Ich bitte Sie, wieder zum Thema zurückzukehren.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kästner. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Schlösser für die Fraktion der AfD auf.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 50. Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am …

Das war die Begründung zum Antrag. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Jary für die Fraktion der CDU auf.

Herr Abgeordneter Prophet, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Jetzt müssen wir uns kurz zum Verfahren abstimmen. Wahrscheinlich können wir das im Block abstimmen. Dann würde ich zunächst im Block abstimmen, ob dem Antrag von Frau Abgeordneter Muhsal zugestimmt wird, die einzelnen von mir genannten Artikel 1, 5, 7, 9, 13, 14 und 21 des Gesetzentwurfs an die jeweiligen Fachausschüsse zu überweisen. …

Gibt es eine weitere Beantragung für Ausschussüberweisung? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann Frau Muhsal.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmungen eintreten. Ich gebe zunächst einige Hinweise zu den Abstimmungen. Buchstabe A des Änderungsantrags beinhaltet eine Neufassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung. Deshalb stimmen wir …

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herr Abgeordneter Höcke, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank, Herr Minister Gruhner. Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Höcke.

Herr Minister Gruhner, lassen Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Thrum zu?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann erteile ich für die Landesregierung Herrn Minister Gruhner das Wort.

Die Redezeit ist abgelaufen. Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bilay. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD auf. Ich bitte um Ruhe. Auch bei heißer Außentemperatur und heißen Debatten müssen wir uns trotzdem auf die Redner konzentrieren. Frau Abgeordnete Merz hat das Wort.

Herr Abgeordneter Bilay, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Frau Hupach, Moment, ich habe eben gerade die Worte „arroganter Fatzke“ von Herrn Abgeordneten Zippel vernommen. Dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Wir haben hier eine Etikette, mit der wir miteinander umgehen, und diese Begriffe passen dazu nicht. (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Das stimmt doch aber!) Nun kommen wir zur …

Ich erteile …

Herr Abgeordneter Bilay, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Hupach zu?

Ich bitte um Ruhe im Plenarsaal.