Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Düben-Schaumann für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Quasebarth. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Güngör für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Düben-Schaumann, für die Begründung des Gesetzentwurfs. Ich eröffne nun die Aussprache und erteile Abgeordnetem Quasebarth für die Fraktion des BSW und auch für die gesamte Koalition das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Es gab eine leichte Redezeitüberschreitung von 42 Sekunden, die jetzt den Fraktionen zusätzlich zur Verfügung stehen. Deswegen frage ich noch mal in das Rund, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Das ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmungen eintreten. Wir stimmen zunächst über die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Dann erteile ich Herrn Minister Tischner das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jankowski. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hey für die SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Jankowski für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Große-Röthig für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zippel, für die Berichterstattung. Damit eröffne ich die Aussprache. Ich rufe Frau Abgeordnete Gerbothe für die Fraktion der CDU auf.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream, sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte vor Beginn des Plenums um Ihre Aufmerksamkeit. Heute vor 100 Jahren ist Eduard …

Haben Sie eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Dr. Weißkopf? (Zuruf Abg. Dr. Weißkopf, CDU: Nein, danke schön!) Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte der Abgeordneten? Das sehe ich auch nicht. Dann wieder die Frage an die AfD-Fraktion: Möchten Sie an dieser Stelle eine Frage stellen? Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich Herrn Abgeordneten …

Vielen Dank. Damit sind die Nachfragemöglichkeiten erschöpft. Ich frage wieder in Richtung der AfD-Fraktion, die an dieser Stelle eine Frage stellen könnte, ob sie davon Gebrauch machen will. Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Weißkopf für die Fraktion der CDU auf.

Haben Sie eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Kobelt? (Zuruf Abg. Kobelt, BSW: Nein!) Nein. Haben andere Abgeordnete eine Nachfrage? Herr Abgeordneter Schubert.

Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich als nächsten Fragesteller Herrn Abgeordneten Kobelt für die Fraktion des BSW auf.

Haben Sie eine Nachfrage?

Damit sind die Nachfragemöglichkeiten erschöpft. An dieser Stelle wäre wieder eine Fragemöglichkeit für die Fraktion der AfD. Soll davon Gebrauch gemacht werden? Das ist nicht der Fall. Dann rufe ich Herrn Abgeordneten Kowalleck für die Fraktion der CDU auf. Herr Abgeordneter Kowalleck, Sie haben die Möglichkeit, eine Frage zu stellen.

Es gibt eine weitere Nachfrage vom Abgeordneten Schubert.

Haben Sie eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Thomas?

Haben Sie eine Nachfrage, Frau Abgeordnete Jary? Das ist nicht der Fall. Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte des Parlaments? Das ist auch nicht der Fall. Dann bestände jetzt wieder die Möglichkeit für die Fraktion der AfD, eine Frage zu stellen. Davon wird kein Gebrauch gemacht. Ich rufe als nächsten Fragesteller Herrn Abgeordneten …