Dr. Thadäus Rudolf König
Fragestunde
Sie haben davon gesprochen, dass es nicht der Normalzustand ist, wenn der Heidkopftunnel gesperrt ist, dass die Umleitung genutzt werden soll. Leider ist der Tunnel sehr häufig gesperrt, sodass es für die Anwohner dort und auch für die Pendler teilweise Normalzustand ist, dass der Tunnel zu ist. Das ist die Problematik, die auch dahintersteht, warum das Thema auch gerade im Landkreis Eichsfeld sehr brisant ist. Meine Frage wäre noch einmal, Sie haben gesagt, Sie haben den Kontakt nach Niedersachsen und nach Hessen gesucht. Das ist ja eigentlich ein DreiLänder-Problem. Zuständig ist Niedersachsen, die Umleitungsstrecke läuft durch Thüringen und Hessen. Hessen baut jetzt Bahnbrücken, die Umleitungen laufen größtenteils durch Thüringen. Sind weitere Gespräche von Ihrer Seite mit den zuständigen Landesregierungen von Hessen und Niedersachsen geplant, um wirklich eine langfristige Lösung zu bekommen und auch noch einmal, um das Thema „Gegenverkehrlösungen“ anzusprechen? Denn das ist auch nur eine Information aus einer Pressemitteilung. Herr Staatssekretär Dr. Sühl hatte ja im Frühjahr gesagt, dass die gegenläufige Verkehrslösung eigentlich die prioritäre der thüringischen Landesregierung ist. Der Staatssekretär hat – wie so oft – recht. Diese Position behält die Landesregierung auch bei. Ich werde Ihre Anfrage auch noch einmal zum Anlass nehmen, nicht nur auf der Ebene der fachlich zuständigen Minister, sondern auch auf der Ebene der Chefs der Staatskanzleien noch einmal zu schauen, wie wir – dieses Fallbeispiel als eine generelle Frage genommen – in solchen grenzüberschreitenden Verkehrsfragen zur sinnvollen Zusammenarbeit von den Straßenbauverwaltungen, aber auch auf der Planungsebene selbst kommen. Ich will keine Wortklauberei betreiben, sondern ich will es aber nur noch einmal sagen: Diese Umleitungsstrecke, die in dem begrenzten Zeitraum zwischen Januar und April angesprochen wurde, wird dann aktiv, wenn es um unplanmäßige Sperrungen, nicht um planmäßige Sperrungen des Heidkopftunnels geht. Ich weiß, dass auch das passieren kann. Ich will immer nur sagen, wir müssen gerade in solchen Fragen wirklich schauen, dass wir die Angst nicht noch größer machen bei einer in der Sache trotzdem unbefriedigenden Situation. Ich glaube, da sind wir uns einig.
