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Dr. Thadäus Rudolf König

Sitzungen 8/33

Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Ich weiß nicht, ob meine Stimme vernehmbar war! Ich habe mit Ja gestimmt!) Ach so. Ich frage noch mal nach. Herr Steinbrück hat es vernommen. Ich kriege von den Schriftführenden immer einen Hinweis, dass jemand nicht verstanden werden konnte, und dann werde ich es hier vorn sagen. Aber Sie wurden verstanden. Damit schließe ich die Abstimmung. Es liegt ein Ergebnis für den Änderungsantrag vor. Für den Änderungsantrag stimmen 31 Abgeordnete, gegen den Änderungsantrag 53. Es gab keine Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD Nummer 11, „Mittel für ideologische […] Instrumente“, in der Drucksache 8/2590, beginnt mit Kapitel 08 08 in Titel 684 70. Wer für den Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und Die Linke. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Und wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD … Ja, Herr Wogawa, bitte.

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