Dr. Thadäus Rudolf König

Es gibt eine Zusatzfrage der Fragestellerin. Frau Abgeordnete Hoffmann.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident, für Ihre Vorbemerkung und Ihre Einordnung der Regierungsbefragung als Möglichkeit für uns, ein neues parlamentarisches Verfahren zu erproben. Bevor wir den ersten Fragesteller aufrufen, möchte ich die Besuchergruppe aus dem Bundesministerium der Verteidigung hier auf der Besuchertribüne begrüßen und …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Meldet sich die Regierung zu Wort? Das ist auch nicht der Fall. Ausschussüberweisung ist auch nicht beantragt. Damit können wir über den Antrag abstimmen. Wer dem Antrag in der Drucksache 8/744 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das …

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich jetzt keinen Widerspruch, das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung. Ich gebe nun das Wahlergebnis bekannt: Abgegebene Stimmzettel 85, gültige Stimmzettel 85, ungültige Stimmzettel dementsprechend …

Es dauert jetzt einen kurzen Moment, den ich nutzen möchte, um die 9. Klasse des Humboldt-Gymnasiums in Weimar hier im Thüringer Landtag zu begrüßen. Herzlich willkommen im Thüringer Landtag. (Beifall im Hause) Es liegt ein Wahlergebnis vor, das ich hiermit bekannt geben möchte: abgegebene Stimmzettel 85, gültige Stimmzettel 84, …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann bitte ich um Abstimmung, dass der Tagesordnungspunkt 18 am Freitag aufgerufen wird. Wer dem so zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der SPD, des BSW und der CDU. Wer stimmt dagegen? Wer enthält sich? Bei Enthaltungen aus den Fraktionen Die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 13. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Nein, das ist meine Auslegung und das ist meine Bitte. Ich hoffe, dass sich alle daran halten. (Beifall CDU, BSW, SPD) So, das geht schneller als beim Zählen der Kärtchen. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Antrag der Fraktion der AfD stimmten 32 Abgeordnete, mit Nein stimmten 46 Abgeordnete, keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag der …

Ich frage noch einmal: Konnte jeder Abgeordnete seine Stimme abgeben? Da sehe ich jetzt keinen Widerspruch, also aller Anwesenden hier. Damit schließe ich den Wahlgang und bitte die Schriftführer um Auszählung. Ich möchte noch mal einen Hinweis geben: Das war jetzt die erste namentliche Abstimmung in der neuen Form. Ich bitte darum, nur …

Ich bitte noch mal um Ruhe. Wir haben hier die namentliche Abstimmung. Es besteht auch die Möglichkeit: Wenn wir einmal durch sind, werde ich noch mal fragen, ob jeder seine Stimme abgegeben hat. Also spätestens an der Stelle hätte sich dann Frau Rosin auch melden können. Das noch mal als Hinweis. Wir machen das zum ersten Mal heute und …

Okay, damit bekommen wir eine Premiere. Das ist ja nach Änderung der Geschäftsordnung heute das erste Mal, dass wir durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf abstimmen. Schauen wir mal, dass wir das ordentlich hinbekommen. In der letzten Plenarsitzung gab es eine Finissage für unsere Zettel bei der namentlichen Abstimmung. Heute haben …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Aussprache. Ausschussüberweisung war nicht gewünscht, habe ich nicht vernommen. Herr Abgeordneter Braga.

Herr Abgeordneter Schütz, Sie haben sich auch zu Wort gemeldet.

Herr Abgeordneter Braga, Ihre Redezeit ist beendet.

Bitte kommen Sie zum Ende.

Vielen Dank, Herr Minister Gruhner. Da die Redezeit von 10 Minuten überschritten wurde, bekommen alle Fraktionen eine nochmalige Redezeit von 37 Sekunden. (Beifall AfD) Herr Abgeordneter Braga hat sich zu Wort gemeldet.

Ich bitte nochmals um Ruhe. Herr Minister Gruhner hat das Wort.

Ich bitte um Ruhe im Plenarsaal. Herr Minister Gruhner hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kobelt. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Gruhner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Jetzt meldet sich noch Herr Abgeordneter Kobelt. Sie haben das Wort. Ich glaube, Sie haben noch 47 Sekunden, also keine Minute an Redezeit ist mehr übrig.