Dr. Thadäus Rudolf König

Ich bitte um Ruhe im Plenarsaal. Frau Abgeordnete Merz hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Höcke. Ich möchte noch einen Hinweis an die Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Besuchertribüne geben. Und zwar ist es jetzt mehrfach während der Rede vorgekommen, dass Beifallsbekundungen getätigt wurden. Das ist nicht gestattet hier im Plenarsaal – ich bitte, dass Sie sich daran halten –, genauso wie …

Herr Abgeordneter Höcke, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Waßmann zu?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Augsten. Als Nächstes rufe ich für die Fraktion der AfD Herrn Abgeordneten Höcke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Dr. Augsten auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Hande für die Fraktion Die Linke auf.

Ich bitte um Ruhe im Plenarsaal.

Vielen Dank für die Einbringung. Ich möchte noch folgenden Hinweis geben: Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts keinen Gebrauch zu machen. Deswegen eröffne ich hiermit die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Bühl für die Fraktion der CDU das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 12. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Das war die Begründung des Antrags. Kommen wir nun in die Aussprache. Ich rufe Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über die beantragten Ausschussüberweisungen. Es wurde die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum und die Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss beantragt. Ich würde …

Vielen Dank, Herr Möller. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Für die Landesregierung hat sich Herr Staatssekretär Suckert zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Augsten. Es waren noch 1 Minute und 23 Sekunden übrig. Aus den Reihen der Abgeordneten liegt eine weitere Wortmeldung von Herrn Abgeordneten Möller vor.

Ich bitte um Mäßigung!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schubert. Darüber freuen wir uns natürlich alle, dass Herr Abgeordneter Liebscher wieder unter uns weilt. (Heiterkeit im Hause) Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen – Herr Abgeordneter Augsten.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Herzog. Als Nächster hat sich Herr Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.

Herr Abgeordneter Herzog hat das Wort. Es gab jetzt mehrere Gespräche über die Fraktionsbänke hinweg. Ich bitte, dass wir Herrn Abgeordneten Herzog zuhören.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Herzog für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Waßmann. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Kalthoff für die Fraktion der SPD auf. (Zwischenruf Abg. Liebscher, SPD: Ich über- nehme!) Herr Liebscher übernimmt. Dann, Herr Liebscher, haben Sie das Wort.

Okay. Dann rufe ich als Nächsten für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Waßmann auf.