Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann bitte ich um Abstimmung, dass der Tagesordnungspunkt 18 am Freitag aufgerufen wird. Wer dem so zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der SPD, des BSW und der CDU. Wer stimmt dagegen? Wer enthält sich? Bei Enthaltungen aus den Fraktionen Die Linke und der AfD. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt, dann stelle ich die Tagesordnung in der nun geänderten Form fest. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 24 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 8/615 Der Landtag der 6. Wahlperiode hat in seiner 117. Sitzung am 27. April 2018 Herrn Michael Obhues als Stellvertreter für das berufsrichterliche Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Herrn Dr. Klaus-Dieter von der Weiden auf die Dauer von sieben Jahren gewählt. Gemäß Artikel 79 Abs. 3 Satz 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes wählt der Landtag die Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder auf die Dauer von sieben Jahren. Notwendig sind damit mindestens 59 Stimmen. Die Amtszeit von Herrn Obhues endet mit Ablauf des 26. April 2025, also in wenigen Wochen, sodass der Landtag eine neue Stellvertreterin bzw. einen neuen Stellvertreter für das berufsrichterliche Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Herrn Dr. Klaus-Dieter von der Weiden auf die Dauer von sieben Jahren zu wählen hat. Die Wahl erfolgt ohne Aussprache und geheim. Vorgeschlagen wird erneut Herr Michael Obhues. Sie erhalten einen Stimmzettel, auf dem Sie mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen können. Die Abgabe von mehr als einer Stimme oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des Stimmzettels. Für die Wahlhilfe eingeteilt sind Frau Abgeordnete Croll, Herr Abgeordneter Gerhardt und Frau Abgeordnete Stark. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden mit der Schriftführung beauftragen Abgeordneten, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.