Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Herzog für die Fraktion des BSW auf.

Damit ist die Trennung des Wahlvorschlags abgelehnt. Und ich frage den Landtag, das Plenum, ob Sie einer Trennung des Wahlvorschlags zustimmen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Wer lehnt die Trennung des Wahlvorschlags ab? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen, der CDU, des BSW, der SPD, Die Linke – damit …

Frau Abgeordnete Merz.

Abgeordneter Wogawa.

Ich habe mich gerade noch mal bei der Landtagsverwaltung rückversichert. Dieses Verfahren bei Anträgen wird bei Wahlvorschlägen analog angewendet. Deswegen haben zuerst die Einbringer die Möglichkeit, zu sagen, ob sie Ihrem Antrag zustimmen oder ihn ablehnen und danach würde der Landtag entscheiden. So ist das Verfahren. Gibt es weitere …

Es handelt sich ja um einen gemeinsamen Wahlvorschlag der regierungstragenden Koalition. Da muss ich mich erkundigen, inwieweit es rechtlich möglich ist, dass dieser aufgetrennt wird. Ich denke, da muss es die Zustimmung der Fraktionen geben. – Gut. Es ist, wie ich vermutet habe. Die Einbringer des Personalvorschlags müssten zustimmen, …

Es gibt eine Nachfrage zu Ihrem Antrag, die Wahlvorschläge zu teilen. Die Frage ist: Wie sollen diese Wahlvorschläge geteilt werden?

Frau Abgeordnete Muhsal.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 22. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Ich bin Ihnen noch das Ergebnis des Ältestenrats schuldig. Worum es ging: Es ging ähnlich wie im Ältestenrat gestern um die Art der Debattenkultur hier unter Einbezug der Landesregierung, wo sich auch noch mal ausgetauscht wurde und ein Appell dahin geht, sich an eine geordnete Debattenkultur zu halten. In diesem Zusammenhang möchte ich …

Okay, damit ist der Antrag zurückgezogen. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Für die Regierung hat sich Frau Ministerin Wolf zu Wort gemeldet. Meine sehr geehrten Damen und Herren, eigentlich wollte ich für die sachliche Diskussion danken. – Ob ich vielleicht ein frisches Glas bekommen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Höcke. Noch mal zu Wort gemeldet hat sich Abgeordneter Kästner. Ich möchte den Hinweis geben: Ich habe eben noch mal überprüfen lassen, wie das Ende der Rede des Abgeordneten Kobelt verlaufen ist. Für den Ausspruch „neue FDP, aber in Braun“ erteile ich Ihnen eine Rüge, auch mit Rückblick auf die gestrige …

Das werden wir prüfen. Herr Abgeordneter Höcke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Wogawa. Als Nächsten rufe ich ebenfalls für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Kobelt auf. Ich bitte um Ruhe. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Ich wuss- te gar nicht, dass Steuerrecht so emotional sein kann!)

Danke, Herr Abgeordneter Abicht. Als Nächster hat sich Abgeordneter Dr. Wogawa für die Fraktion des BSW zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bilay. Damit ist meine Rednerliste erschöpft. Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann nehme ich zunächst Herrn Abgeordneten Abicht dran. Dann habe ich Herrn Dr. Wogawa und Herrn Abgeordneten Kobelt gesehen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kästner. Auf meiner Rednerliste habe ich noch als Wortmeldung Herrn Abgeordneten Bilay für die Fraktion Die Linke. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Echt?) Ja. (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Herr Bilay wird es uns jetzt wieder erklären!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Abicht. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Kästner für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Abicht für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD auf.