Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hande für die Faktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Abicht. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache und erteile Frau Abgeordneter Jary für die Fraktion der CDU das Wort.

Schönen Dank, Herr Abgeordneter Hande, für die Begründung des Gesetzentwurfs. Ich frage die Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD: Ist ebenfalls die Begründung für Ihren Gesetzentwurf gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann haben wir noch den Antrag der Fraktion der AfD. Ist hier die Begründung zum Antrag gewünscht? Das ist so. Dann …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 21. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Es ist unser letzter Plenartag vor der Sommerpause. Deswegen haben wir heute noch mal die Gelegenheit, intensiv und konstruktiv zu tagen. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary. Gibt es weitere Wortmeldungen? Redezeit ist ausreichend zur Verfügung. Das ist nicht der Fall. Dann können wir zur Abstimmung kommen, zunächst zur Abstimmung zu dem Antrag der Landesregierung. Wer der Beschlussempfehlung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Ich habe eine weitere Wortmeldung vernommen, Frau Abgeordnete Jary. Sie haben 17 Minuten und 40 Sekunden.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion Die Linke Herrn Abgeordneten Hande auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Nauer. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kowalleck, für die Berichterstattung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss. Ich eröffne nun die Aussprache und rufe Abgeordnete Nauer für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Müller. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Ich habe vernommen, dass Ausschussüberweisung an den zuständigen Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung gewünscht ist. Gibt es weitere Ausschussüberweisungen, die beantragt werden? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann. Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Möchte die Landesregierung sprechen? Ja. Staatssekretär Müller.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Mühlmann für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hande für die Fraktion Die Linke auf.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wie ich heute Morgen schon angekündigt habe, werde ich jetzt die Sitzung für eine außerplanmäßige Ältestenratssitzung für ca. 30 Minuten unterbrechen. Anlass sind die zwei ersten Tagesordnungspunkte, die wir heute Morgen hier erlebt haben, und die Debattenkultur, die dort gepflegt wurde. Also …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schubert für die Begründung. Ich frage die Koalitionsfraktionen, ob auch der Entschließungsantrag begründet werden soll. Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache. Bevor wir das tun, werde ich für den nächsten Ältestenrat ankündigen, dass wir gewisse Begrifflichkeiten dort mal …

Vielen Dank, Herr Minister Maier. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich frage: Ist Ausschussüberweisung gewünscht? Ist nicht gewünscht. Dann stimmen wir über den Gesetzentwurf ab. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Ist doch erste Beratung!) Das ist erste Lesung, Entschuldigung. Dann schließe ich die Beratung über den …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Wünscht die Regierung das Wort? Das ist der Fall. Herr Minister Maier, Sie haben das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Kobelt.

Herr Abgeordneter Bühl hat gesagt: „Wenn am Ende seiner Rede noch Zeit übrig ist, wird er die Frage beantworten.“ Aber wir können gern Herrn Bühl noch mal fragen, ob er noch eine Frage von Herrn Dr. Lauerwald beantworten will. Das steht ja in seiner freien Entscheidung. Das habe ich mit dem Verlassen des Rednerpults so gedeutet, dass er …