Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 22. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Zu Beginn unserer Sitzung möchte ich kurz noch ein Andenken formulieren, und zwar an den langjährigen Mitarbeiter der Landtagsverwaltung Jürgen Fanselau. Er wird Ihnen sicherlich noch bekannt sein. Er hat sich hier im Plenarsaal um die Technik gekümmert. Er hat meist hinten in dem kleinen Raum, der offen ist, gesessen und er ist am 25. August 2025 verstorben. Wer sich vielleicht erinnert: Wir haben ihn erst im November in den Ruhestand verabschiedet. Wer sich mit ihm verbunden fühlt, hat die Möglichkeit, sich im Vorraum des Plenarsaals in das Kondolenzbuch einzutragen. Diesen Hinweis möchte ich zu Beginn der Sitzung noch geben. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Behrendt und Herr Abgeordneter Gerhardt betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Frau Abgeordnete König-Preuss, Herr Abgeordneter Laudenbach, Herr Minister Gruhner zeitweise und Frau Ministerin Wolf ebenfalls zeitweise. Allgemeine Hinweise möchte ich auch formulieren. Ich habe gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags für Herrn Markus Huber, Redakteur beim Fernsehsender „Oscar am Freitag-TV“, Herrn Levin Schwarzkopf, Redakteur beim Mitteldeutschen Rundfunk, Herrn Willi Wild, Chefredakteur bei der evangelischen Wochenzeitung „Glaube und Heimat“, und Herrn Ioannis Xenos, Journalist beim eingetragenen Verein SRB – Das Bürgerradio im Städtedreieck Saalfeld Rudolstadt - Bad Blankenburg, in die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen für die Dauer der 8. Wahlperiode eingewilligt. Noch ein Hinweis: Im Anschluss an die heutige Plenarsitzung findet auf Einladung der Industrie- und Handelskammer ein parlamentarischer Abend statt. Kommen wir nun zur Tagesordnung und zu den Hinweisen zur Tagesordnung: Die im Ältestenrat erzielten Übereinkünfte zur Gestaltung der drei Plenarsitzungstage sind den Hinweisen in der Einladung zu entnehmen. Heute wird als Erstes der Tagesordnungspunkt 49, die Aktuelle Stunde, aufgerufen. Nach den ersten drei Themen zur Aktuellen Stunde wird die Aktuelle Stunde unterbrochen und der Tagesordnungspunkt 48, die Regierungsbefragung, wird aufgerufen. Danach wird der Tagesordnungspunkt 49 mit der Aussprache zu den verbliebenen Themen zur Aktuellen Stunde fortgesetzt. Die Punkte 1 a und 1 b werden von der Tagesordnung abgesetzt, da der zuständige Ausschuss nicht abschließend beraten hat. Zu Tagesordnungspunkt 38 hat die Landesregierung mitgeteilt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Der Punkt 41 wird von der Tagesordnung abgesetzt, da kein Wahlvorschlag eingereicht wurde. Geheime Wahlen finden zu den Tagesordnungspunkten 44 und 45 statt. Bereitgestellt werden zu Tagesordnungspunkt 3 eine Neufassung des Entschließungsantrags in der Drucksache 8/1351 und zu Tagesordnungspunkt 13 eine korrigierte Fassung des Gesetzentwurfs in der Drucksache 8/1838 sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/1924. Zurückgezogen wurden der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/1878 zu Tagesordnungspunkt 44 und der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/1880 zu Tagesordnungspunkt 45. Ich frage: Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Frau Abgeordnete Jary.