Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 29. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, seien Sie herzlich willkommen, die Vertreterinnen und Vertreter der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Auch die Landesregierung hat sich nicht zu Wort gemeldet, sodass wir in die Abstimmung über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung eintreten können. Wer dem Gesetzentwurf in zweiter Beratung zustimmt, den bitte ich um …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Ich habe jetzt auf meiner Rednerliste noch Abgeordneten Hoffmeister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jankowski. Als Nächsten rufe Herrn Abgeordneten Hey für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Jankowski für die Fraktion der AfD auf.

Wir sind in der zweiten Beratung. Es hat noch keine Ausschussberatung des Gesetzes stattgefunden. Deshalb hat Frau Abgeordnete Muhsal beantragt, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum zu überweisen. Wir stimmen zunächst über …

Vielen Dank, Herr Minister Kummer. Frau Abgeordnete Muhsal meldet sich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Thomas. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Regierung hat sich Herr Minister Kummer zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Thomas für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Gottweiss. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD auf.

Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Gottweiss für die Fraktion der CDU auf.

Es ist Ausschussüberweisung an den Wirtschaftsausschuss und an den Bildungsausschuss beantragt, sodass ich in der Reihenfolge über die Ausschussüberweisung abstimmen lassen werde. Wer der Überweisung des Gesetzes zur Aufhebung des Bildungsfreistellungsgesetzes, Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/1700, an den Ausschuss …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Die Regierung hat sich auch nicht zu Wort gemeldet. Frau Abgeordnete Muhsal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Thrum. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Thrum für die Fraktion der AfD auf.

Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hey für die Fraktion der SPD auf und bitte um Ruhe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Henkel. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke auf.

Ich rufe dann auf Tagesordnungspunkt 7 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 8/1700 ZWEITE BERATUNG Ich eröffne hiermit die Aussprache und rufe zunächst Abgeordneten Hey für die Fraktion der SPD auf. (Zwischenruf Abg. Liebscher, SPD: Er ist ge- rade nicht am Platz!) Er ist gerade nicht am Platz. Dann rufe ich Herrn Abgeordneten …

Vielen Dank, Frau Ministerin Wolf. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass wir in die Abstimmung einsteigen können. Wir beginnen mit der Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 2 a und wir stimmen hier über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung ab, da die Beschlussempfehlung die Ablehnung des Gesetzentwurfs empfiehlt. Wer dem …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich aktuell keine weiteren Wortmeldungen. Für die Regierung hat sich Frau Ministerin Wolf zu Wort gemeldet. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Prinz Michael, ich freue mich sehr, dass Sie im Hohen Haus des parlamentarischen Miteinanders zu Besuch sind. Herzlich willkommen auch …