Dr. Thadäus Rudolf König

Als Nächster hat sich Herr Abgeordneter Höcke zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kästner. Erneut zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Abicht.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir zwei Wortmeldungen vor, Herr Kästner und dann Herr Abgeordneter Höcke. (Zwischenruf Abg. Kästner, BSW: In welcher Reihenfolge?) Herr Abicht auch? Okay. Sie können sich gern verständigen. Ich hatte Herrn Kästner zuerst gesehen. Dann spricht Herr Kästner zuerst, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächste rufe ich Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kästner. Ich möchte noch sagen, Sie haben einen Begriff in Ihrer Rede verwendet, der der Würde des Hauses nicht angemessen ist. Ich bitte Sie, das in Zukunft zu unterlassen. (Zwischenruf Abg. Kästner, BSW: Welchen?) Aus der Fäkalsprache, mehr will ich dazu nicht sagen. (Zwischenruf Abg. Kästner, BSW: Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Abicht. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Kästner für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Abicht für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kowalleck, für die Berichterstattung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss zu beiden Gesetzentwürfen. Ich eröffne hiermit die Aussprache und rufe Frau Abgeordnete Jary für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann würde ich zunächst über die Absetzung des Tagesordnungspunkts 37 abstimmen. Wer der Absetzung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und Die Linke. Wer stimmt gegen die Absetzung? Wer …

Meine sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 28. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Vielen Dank, Herr Minister Kummer. Bevor hier vorn die Sitzungsleitung wechselt, war ich aus dem Ältestenrat eine Überprüfung der Rede von Herrn Gruhner schuldig, die ich zugesagt habe. Es ging um den Vorwurf aus der Fraktion der AfD, dass Herr Minister Gruhner die Fraktion als Extremisten bezeichnet hat. Der Textauszug der Rede liegt …

Gibt es Nachfragen? Nicht vom Fragesteller, aber aus der Mitte des Landtags, Frau Abgeordnete Tasch.

Vielen Dank. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Augsten für die Fraktion des BSW für eine Frage auf.

Es gibt eine Nachfrage aus der Mitte des Landtags. Frau Abgeordnete Hoffmann.

Der Fragesteller hat eine Nachfrage.

Haben Sie noch eine Nachfrage, Herr Abgeordneter Benninghaus? Das ist nicht der Fall. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Er kann nur vorlesen!) Gibt es aus der Mitte des Landtags noch eine Nachfrage? Das ist auch nicht der Fall. Dann rufe ich als Nächsten Herrn Abgeordneten Kalthoff für die Fraktion der SPD auf. Bitte, Herr …

Herr Abgeordneter Benninghaus, Sie haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen, aber nicht den Anschein einer Suggestivfrage zu erwecken. Das war das, was ich eben auch bei Frau Abgeordneter Hoffmann kritisiert hatte. Also der Fragekomplex ist klar. Der ist, denke ich, beim Minister angekommen. Aber Sie brauchen nicht versuchen, bereits …

Ich sehe keine weitere Nachfrage. Eigentlich ist es auch erschöpft, weil der Fragesteller eine Nachfragemöglichkeit hat, und dann gibt es eine Fragemöglichkeit aus der Mitte des Landtags. Das wurde eben von Dr. Augsten genutzt. Daher rufe ich als nächsten Fragesteller Herrn Abgeordneten Benninghaus für die Fraktion der AfD auf.

Es gibt eine weitere Nachfrage, nicht vom Fragesteller, aber aus der Mitte des Landtags. Herr Abgeordneter Dr. Augsten.

Als nächsten Fragesteller rufe ich Herrn Abgeordneten Gottweiss für die Fraktion der CDU auf.