Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schubert. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Herzog für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen zur Tagesordnung? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über die Platzierungswünsche ab, zunächst Tagesordnungspunkt 22 am Donnerstag als dritten Punkt aufzurufen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, BSW, SPD und Die …

Ich bitte um Ruhe in den Reihen der AfD-Fraktion! Herr Abgeordneter Schubert hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Schubert für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Frau Abgeordnete Jary.

Ich bitte um Ruhe! Herr Abgeordneter Bühl hat das Wort.

In diesem Fall werden wir nicht über eine Fristverkürzung abstimmen, sondern über eine Verschiebung des Wahlblocks auf den Freitag nach der Mittagspause, also zur gleichen Zeit, nur nicht Donnerstag, sondern Freitag. Damit wären die Wahlvorschläge fristgerecht eingegangen und ich frage: Wer der Verschiebung zustimmt, den bitte ich um das …

Gern.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Höcke, für die Einbringung. Ich frage: Ist die Begründung zum Alternativantrag gewünscht? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit eröffne ich die Aussprache und rufe Herrn Abgeordneten Bühl für die Fraktion der CDU auf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Internet-Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte vor Beginn des Plenums um Ihre Aufmerksamkeit. Der Thüringer …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 39. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Damit ist für den Alternativantrag der Fraktion der AfD Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum und den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie beantragt. Wir stimmen zunächst über die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum ab. Wer …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor, sodass wir nun in die Abstimmungen eintreten können. Wir beginnen mit der Abstimmung zum Antrag. Ich habe vernommen, dass Ausschussüberweisung erwünscht ist, und zwar an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Waßmann. Als Nächste hat sich Frau Abgeordnete Güngör für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet. Herr Treutler, haben Sie eben „so ein Schwätzer“ gesagt? (Zuruf Abg. Treutler, AfD: Ja!) Gut, dann erteile ich Ihnen hierfür einen Ordnungsruf.

Ich bitte um Ruhe.

Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Waßmann für die Fraktion der CDU auf. Frau Abgeordnete Güngör hat sich ebenfalls noch einmal gemeldet.

Vielen Dank, Frau Ministerin Boos-John. Aufgrund der Überziehung der Redezeit durch die Landesregierung steht neue Redezeit für alle Fraktionen zur Verfügung. Deswegen frage ich noch mal in die Runde, ob es weitere Redebeiträge aus den Reihen der Abgeordneten gibt. Das sehe ich. Herr Abgeordneter Prophet.

Frau Ministerin, Sie hatten in Aussicht gestellt, dass Sie am Ende Ihrer Rede eine Frage des Herrn Abgeordneten Schaft beantworten.

Okay.

Frau Ministerin Boos-John, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schaft zu?