Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 39. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Zu der heutigen Sitzung wurde der Landtag gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktion der AfD. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in Drucksache 8/3103 vor. Ich möchte noch einen Hinweis geben, und zwar bei der Fraktion des BSW wurde als Nachfolgerin des von seinem Amt zurückgetretenen Abgeordneten Dr. Frank Augsten Frau Abgeordnete Sigrid Hupach zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. (Beifall im Hause) Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Amt und alles Gute auch im Namen des Hohen Hauses! Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Behrendt und Herr Abgeordneter Thomas betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Herr Abgeordneter Henkel, Frau Abgeordnete Nadine Hoffmann, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Abgeordneter Quasebarth – zeitweise – und Herr Minister Schütz mitgeteilt. Ich komme nun zu den allgemeinen Hinweisen: Gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung habe ich für Herrn Thoralf Kernchen, tätig für den Fernsehsender Oscar am Freitag TV, und Frau Beatrice Steineke, tätig für das ZDF-Landesstudio Thüringen, in die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen für die Dauer der 8. Wahlperiode eingewilligt. Ich komme nun zu Hinweisen zur Tagesordnung: Zu dem Tagesordnungspunkt wurde ein Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/3172 bereitgestellt. Nun zur Feststellung der Tagesordnung: Wird die Aufnahme weiterer Beratungsgegenstände beantragt oder gibt es weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Damit gilt die Tagesordnung als festgestellt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/3102 dazu: Spritpreise wirksam senken, Klimageld umsetzen und Energiewende stärken Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/3172 Ist die Begründung zum Antrag gewünscht? Die ist gewünscht, Herr Höcke nickt. Herr Höcke, Sie haben das Wort.