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Dr. Thadäus Rudolf König

25.03.2026 Sitzungen 8/40

In diesem Fall werden wir nicht über eine Fristverkürzung abstimmen, sondern über eine Verschiebung des Wahlblocks auf den Freitag nach der Mittagspause, also zur gleichen Zeit, nur nicht Donnerstag, sondern Freitag. Damit wären die Wahlvorschläge fristgerecht eingegangen und ich frage: Wer der Verschiebung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen CDU, BSW, SPD und Linke. Wer stimmt gegen die Verschiebung des Wahlblocks auf den Freitag? Es sind, sehe ich, keine Abgeordneten, die dagegen stimmen. Wer enthält sich? Bei Enthaltungen aus der Fraktion der AfD damit mehrheitlich auf Freitag nach der Mittagspause verschoben. Dann habe ich weiterhin vernommen, dass Tagesordnungspunkt 23 dadurch direkt nach der Mittagspause am Donnerstag aufgerufen werden soll. Da bitte ich auch hier um das Handzeichen, wer dem zustimmt. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen Die Linke, SPD, BSW und CDU. Wer stimmt dagegen? Das, sehe ich, sind keine Abgeordneten. Wer enthält sich der Stimme? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Damit wird Tagesordnungspunkt 23 am Donnerstag nach der Mittagspause aufgerufen. Dann noch ein Hinweis: Geheime Wahlen finden zu den Tagesordnungspunkten 24, 26, 27, 28 und 29 statt. Gibt es weitere Einwände oder Hinweise zur Tagesordnung? Da fange ich mal an mit Frau Abgeordneter Mitteldorf, dann Frau Abgeordnete Jary.

Alle Reden von Dr. Thadäus Rudolf König Protokoll ↗