Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann würde ich sagen, dass wir die Änderungswünsche in der eingegangenen Reihenfolge abstimmen. Wir kommen zunächst zu dem Antrag, Tagesordnungspunkt 9, Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann, für die Begründung des Antrags. Ich eröffne nun die Aussprache und rufe Herrn Abgeordneten Urbach für die Fraktion der CDU auf.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, willkommen zur 46. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am …
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 47. Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am …
Vielen Dank, Herr Minister Schütz. Die Landesregierung hat 1 Minute und 31 Sekunden länger gesprochen. Das heißt, es wäre jetzt noch zusätzliche Redezeit für etwaige Redner. Möchte sich noch ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete zu Wort melden? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmung eintreten. Ich habe …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Heber. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Für die Landesregierung spricht Herr Minister Schütz. (Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Machen Sie uns keinen Kummer!)
Vielen Dank für die Begründung des Antrags, Herr Abgeordneter Kalthoff. Ich eröffne nun die Aussprache und rufe als erste Rednerin Frau Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD auf.
Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär Dr. Althaus. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Ich habe den Wunsch nach Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur vernommen, frage aber, ob es Beantragungen für weitere Ausschussüberweisungen gibt. Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann …