Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Erfurth, für den „Hampelmann“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung spricht Herr Staatssekretär Dr. Althaus.

Sie haben 1 Minute. Wenn Sie jetzt mit der Beantwortung beginnen, Herr Erfurth, haben Sie 1 Minute zusätzlich.

Herr Abgeordneter Erfurth, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Hey zu?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Quasebarth. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Herr Erfurth, Sie möchten sich noch mal melden? (Zuruf Abg. Erfurth, AfD: Ja, wenn es noch geht!) Okay.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Quasebarth für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Mitteldorf für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hey für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hupach. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Hupach für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Bühl für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Minister Gruhner. Ich eröffne hiermit die Aussprache. Die Landesregierung hat ca. 13 Minuten überzogen. Das heißt, es addiert sich dann auf die Redezeiten der einzelnen Fraktionen. Ich erteile Abgeordnetem Höcke für die Fraktion der AfD das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und im Livestream! Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte vor Beginn des Plenums erneut um Ihre Aufmerksamkeit. Seit unserer Sitzung am Mittwoch hat uns die Nachricht von einem weiteren Todesfall …

Vielen Dank für die Begründung zum Antrag. Ich frage: Ist Begründung zum Alternativantrag gewünscht? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache und erteile Abgeordnetem Kalthoff für die Fraktion der SPD das Wort.

Frau Hoffmann, wir sind gerade bei der Einbringung, nicht bei der inhaltlichen Debatte von anderen Anträgen. Sie bringen gerade den Antrag ein.

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Durch die Redezeitüberschreitung von 28 Sekunden steht den Fraktionen neue Redezeit zur Verfügung. Möchte davon noch ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete Gebrauch machen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmungen eintreten. Ich habe vernommen, Überweisung an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Die Landesregierung hatte angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts keinen Gebrauch zu machen, und meldet sich jetzt zu Wort in Person von Herrn Minister Tischner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Waßmann. Ich bitte um Ruhe im Plenarsaal. Ich bitte um Ruhe! Herr Abgeordneter Hoffmeister hat das Wort.

Ja, Ihre Redezeit ist auch abgelaufen. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Waßmann – noch 55 Sekunden. Herr Abgeordneter Hoffmeister hat sich auch noch mal zu Wort gemeldet – 1 Minute und 55 Sekunden – schon mal zur Vorbereitung.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hey. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Ich habe Herrn Abgeordneten Jankowski vernommen. Dann erteile ich Ihnen hiermit das Wort. 1 Minute und 36 Sekunden – als Hinweis.

Ich bitte um Ruhe, der Abgeordnete Hey hat das Wort.