Dr. Thadäus Rudolf König

Gibt es eine Nachfrage aus der Mitte des Parlaments? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch die zweite Frage gestellt worden. Und wir kommen zur nächsten Frage. Die stellt Herr Abgeordneter Kästner für die Fraktion des BSW.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Herr Minister Maier spricht für die Landesregierung.

Gibt es eine Nachfrage?

Frau Abgeordnete König-Preuss, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Das geht jetzt nicht, weil die Frage sich an die Frau Ministerin Wolf gerichtet hat. Ich frage in die Mitte der Abgeordneten, ob es eine weitere Nachfrage gibt? Das ist nicht der Fall. (Zwischenruf Maier, Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung: Sie hat mich auch angesprochen!) Ja, aber wir sind in der Regierungsbefragung, …

Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. Frau Abgeordnete König-Preuss – 43 Sekunden.

Frau Abgeordnete Muhsal, wie gesagt: Kurze Frage und dann sollte die Landesregierung auch kurz antworten. Aber wenn die Frage schon anderthalb Minuten dauert, dann wird es schwierig, dass genügend Abgeordnete auch die Fragemöglichkeit bekommen innerhalb der 90 Minuten. Das möchte ich noch mal sagen. Das ist jetzt die erste Frage. …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Mühlmann – 1 Minute und 38 Sekunden.

Frau Abgeordnete Muhsal, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Höcke. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD auf.

Frau Ministerin Wolf, bevor Sie antworten, nur noch mal der Hinweis: Die Fragen müssen kurzgefasst sein. Das war eine sehr lange Herleitung. Wir haben die erste Frage, deswegen bin ich hier nicht eingeschritten, aber bitte kurze Fragestellung, sodass die Landesregierung dann auch kurz antworten kann. So haben wir uns verständigt, so ist …

Herr Abgeordneter Höcke, lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Abgeordneter Heber zu?

Das können wir leider nicht machen, weil die Geschäftsordnung die 5 Minuten festgelegt hat. Dann kommen wir nun zu den Fragen der Abgeordneten. Wir haben unseren Modus, nach dem festgelegt ist, wie die Reihenfolge der Fragesteller ist. Wir haben dieses Mal keine Namen der Abgeordneten von der Fraktion der AfD zugeliefert bekommen. …

Genau. Es gibt ja auch andere Fragemöglichkeiten, die angewendet werden können – Dringlichkeitsanfrage, Kleine Anfrage –, wenn es da noch mal spezielle Nachfragen gibt. Und wenn Herr Kummer auch noch zwei Sätze sagen dürfte, würde ich mich freuen.

Das wird gerade eingestellt, Sie bekommen natürlich mehr.

Ich bitte Sie, mit der Vorbemerkung zum Ende zu kommen, sodass wir dann den Abgeordneten die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen. Das mache ich sehr gern. Sie sehen, wir sind an unterschiedlichsten Stellen im Ministerium dabei, Gutes für dieses Land zu tun. Ich freue mich auf Ihre Nachfragen und hoffe, Auskunft geben zu können. Das …

Frau Ministerin, die 5 Minuten Redezeit für die Vorbemerkung für beide Minister sind jetzt vollständig ausgeschöpft. Mist. Ich war gerade so schön drin.

Vielen Dank für die Information. Der Antrag auf ein Sonderplenum wird eingehen und dann auch terminiert werden. Wir sind weiterhin im Bereich der Feststellung der Tagesordnung. Wenn es keine weiteren Anträge zur Tagesordnung gibt … Ich bitte um Ruhe. Wir befinden uns jetzt in der Plenarsitzung und nicht in einem etwaigen Sonderplenum, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Küntzel. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Höcke für die Fraktion der AfD auf.

Herr Küntzel, lassen Sie eine Frage zu?