Dr. Thadäus Rudolf König
Erinnerungskultur in Thüringen und Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker dauerhaft pflegen – den Erhalt von Gräbern und Denkmalen unterstützen
Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär Dr. Althaus. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Ich habe den Wunsch nach Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur vernommen, frage aber, ob es Beantragungen für weitere Ausschussüberweisungen gibt. Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über die Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und Die Linke. Wer stimmt gegen die Ausschussüberweisung? Niemand. Wer enthält sich? Bei Enthaltungen aus der Fraktion der AfD ist die Ausschussüberweisung mehrheitlich angenommen. Ich schließe damit den Tagesordnungspunkt 18 und rufe auf Tagesordnungspunkt 19 Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/3466 Ich frage: Ist die Begründung erwünscht? Begründung ist erwünscht, Herr Abgeordneter Kalthoff.