Reden (2452)
29.03.2021 — deskanzlerin am 22. März 2021 und dessen Umsetzung im Freistaat Thüringen
Vielen Dank. Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lehmann von der Fraktion der SPD.
29.03.2021
Ich heiße Sie herzlich willkommen zur weiteren heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Vielleicht mal ganz formal am Anfang: Bitte vergessen Sie nicht, sich erneut in die Anwesenheitslisten einzutragen, das ist eine separate Sitzung. Ich begrüße herzlich auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, …
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir können dann zur Abstimmung kommen. Wir stimmen zunächst über die Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses in der Drucksache 7/2860 ab. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? Das sind die Mitglieder der Koalitionsfraktionen, die Mitglieder der FDP- und der CDU-Fraktion. Wer stimmt …
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Ich sehe keine Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Möchte die Landesregierung zu diesem Punkt das Wort ergreifen? Ja. Herr Staatssekretär Götze, bitte.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Schaft von der Fraktion Die Linke das Wort.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Walk von der CDU-Fraktion.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Müller von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Herr Abgeordneter Kießling, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten?
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kießling von der Fraktion der AfD.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Vielen Dank. Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich tatsächlich auch noch mal seitens des Präsidiums klarstellen: Es gab eine Verabredung im Ältestenrat, dass in der Tat die Regierung ihre Anwesenheit im Sinne einer Pandemievorsorge auf die zuständigen Ressorts begrenzen möge. Das ist also zutreffend. Dann erteile ich als …
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Wir können das nach dem Redebeitrag von Herrn Kemmerich klären, wie das mit der Anwesenheit der Regierung ist. Ich bitte jetzt um Ruhe.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Ich darf mal darum bitten, die Diskussion hier nicht kreuz und quer zu führen.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Herzlichen Dank. Als nächsten Redner oder nächste Rednerin möchte ich jemanden von der FDP aufrufen, da steht: Frau Dr. Bergner oder Herr Kemmerich. Herr Kemmerich – dann hat man sich für Sie entschieden.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Vielen Dank, Herr Walk. Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Sascha Bilay von der Fraktion Die Linke das Wort.
12.03.2021 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses in der Drucksache 7/2858 ab. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Koalitionsfraktionen – Ihre …
12.03.2021 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann erteile ich der Landesregierung das Wort, Herrn Staatssekretär Götze vom Innen- und Kommunalministerium.
12.03.2021 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Herr Kollege Dittes, Ihre Redezeit ist abgelaufen.
12.03.2021 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Nächster Redner in unserer Debatte ist Herr Abgeordneter Dittes, Fraktion Die Linke.
12.03.2021 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Dann höre ich gern auf und warte auf die weiteren klugen Ausführungen der anderen Rednerinnen und Redner. Danke. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
12.03.2021 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist schon gesagt worden, wir orientieren uns bei diesem Gesetz jetzt an den Regeln des Bundes. Wir haben eine Pandemielage und eine eigene, auf das Gesetz begrenzte Wirkung. Das wollte ich gleich am Anfang noch mal zu dem von Herrn Braga vorgetragenen Argument sagen. Wir …